Osteuropa

Eindeutige Wahlergebnisse trotz Krise: Mit Pjotr Poroschenko wurde am 25. Mai in der Ukraine bereits im ersten Wahlgang ein Präsident mit westlicher Orientierung gewählt. Viele Herausforderungen stehen nun vor dem neuen Amtsinhaber, der toleranz- wie auch kompromissfähig wird sein müssen. Die Bevölkerung hofft auf ein baldiges Ende des Konflikts zwischen dem Osten und dem Westen des Landes, und sehnt sich nach einer unabhängigen Ukraine mit weniger Korruption und mehr Wohlstand.

Der amtierende ukrainische Außenminister Andrii Deshchytsia sieht drei wichtige Voraussetzungen für eine friedliche Lösung der Krise: sofortige Deeskalation der Konflikte im Osten und Süden der Ukraine, ein landesweiter Dialog zur Wiederherstellung der nationalen Einheit sowie freie und faire Präsidentschaftswahlen am 25. Mai.

Die Anspannung in den Beziehungen zwischen der EU und Russland um die Ukraine stellt neue Rahmenbedingungen auch für die bilateralen Beziehungen zwischen der EU, Deutschland und Belarus. Auch wenn sich die innenpolitische Situation im Land nur wenig geändert hat, bleibt der Mangel an einer langfristigen Strategie der EU gegenüber Belarus zu kritisieren.