Das Zusammenspiel der Mitgliedstaaten ist entscheidend für die Reform der EU – aber keine hinreichende Bedingung
Die Expertenkonferenz bot die Gelegenheit zum vertraulichen Meinungs- und Ideenaustausch zwischen Wissenschaftlern europäischer Think Tanks und politischen Beratern aus EU-Mitgliedsstaaten über die Zukunft von Koalitionsbildungen innerhalb der EU. In drei thematischen Sitzungen diskutierten die Teilnehmer die Themen Governance der Eurozone, das institutionelle Gefüge der EU sowie die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stimmten darin überein, dass das Zusammenspiel der Mitgliedsstaaten weiterhin entscheidend für die EU-Governance sei. Sie arbeiteten verschiedene Motive und Treiber heraus, die für die Bildung von Koalitionen relevant seien. Diese reichten von der eigenen Ambition, Führung zu übernehmen, über gemeinsame Interessen und Präferenzen in bestimmten Politikfeldern bis hin zu geographischer Nähe oder entsprechender reaktionsfähiger politischer und bürokratischer Kulturen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten, dass das Umfeld für Koalitionsbildungen komplexer geworden sei. Weniger als erwartet trage dazu die Erweiterung auf inzwischen 28 EU-Mitgliedstaaten bei. Vielmehr seien auch die Rolle des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission gewachsen und die Riege der Akteure damit erweitert. Insgesamt sei die EU politischer geworden, da Parteifamilien immer mehr einbezogen werden, um Mehrheiten in der EU zu organisieren. Darüber hinaus haben die Dynamiken der differenzierten Integration angesichts der durch die europäische Wirtschafts- und Schuldenkrise ausgelösten Vertiefung der Eurozone dazu geführt, dass die EU-Mitgliedsstaaten ihre Präferenzen neu formulieren und bestehende Koalitionen umgestalten.
Die Teilnehmer folgten einer Einladung des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP sowie des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR). Die Veranstaltung wurde von der Stiftung Mercator großzügig unterstützt.
