Neujustierung der polnischen Europapolitik - droht ein Polexit?
Paweł Kowal (ehemaliger stv. Außenminister Polens und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Studien der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Warschau) und Jana Puglierin (Programmleiterin, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen der DGAP) führten in die Debatte ein.
Der Gesprächskreis Polen, eine fachöffentliche Veranstaltung mit über 60 Teilnehmenden, ist ein Kooperationsprojekt des Robert Bosch-Zentrums der DGAP und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Den Vorsitz hat Markus Meckel inne, ehemals MdB (1990-2009) und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe (1994-2009).
Während des Gesprächs wurde konstatiert, dass die Europäische Union in der polnischen Bevölkerung große Unterstützung erfahre, die wiederum den Spannungen zwischen der polnischen Regierung und den EU-Institutionen entgegenwirke. So hätte man etwa, nachdem die polnische Regierung im März dieses Jahres Donald Tusk anfänglich die Unterstützung für eine erneute Kandidatur als EU-Ratspräsident versagt hatte, eine gewisse „Nachjustierung“ beobachten können. Denn als Meinungsumfragen belegten, dass die Unterstützung für die Regierungspartei deutlich gesunken war, habe Beata Szydłos Kabinett sofort mit gemäßigterem Verhalten reagiert. Das lege nahe, dass sich die polnische Regierung ihrer Europa-Politik noch nicht völlig sicher sei. Gleichzeitig liege es im strategischen Interesse Deutschlands, dass Polen in der EU nicht isoliert wird. Bilaterale Gespräche sollten verstärkt werden, mit besonderem Fokus auf weniger kontroversen Bereichen, in denen auch Polen zur Gestaltung gemeinsamer Lösungen auf EU-Ebene beitragen könne.
