Aus der Reihe: Die DGAP im Dialog mit dem Auswärtigen Amt
Vortrag
von
Michael Roth
Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
Kommentar:
Manuel Sarrazin, MdB
Auswärtiger Ausschuss, Bündnis90/Die Grünen, Dt. Bundestag
Dr. Daniela Schwarzer
Direktorin der DGAP
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Westbalkan bieten derzeit einmalige Chancen für eine engere strategische Verbindung: Serbien und Kosovo verhandeln über die Beilegung ihres langjährigen Konfliktes und eine nähere Anbindung an die EU. Am 30. September stimmen Mazedonierinnen und Mazedonier in einem Referendum über eine Mitgliedschaft in der EU und NATO sowie die mit Griechenland ausgehandelte Änderung ihres Landesnamens ab – laut Bundeskanzlerin Angela Merkel „eine historische Chance, die jede Generation nur einmal hat“. Am 8. Oktober stehen zudem im ethnisch geteilten Bosnien und Herzegowina Wahlen an.
Der Handlungsspielraum für die EU ist jedoch begrenzt: Nach der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2019 könnte die Bildung der neuen europäischen Institutionen Brüssel länger beschäftigen und wenig Raum für Engagement in der EU-Nachbarschaft lassen. Daher drängt die Zeit: Der Westliche Balkan ist die womöglich einzige Region, in der EU und Deutschland einen echten Fortschritt in der Sicherung nachhaltiger Stabilität erreichen können. Die neue Westbalkanstrategie der EU-Kommission hält an der EU-Perspektive für die Region fest. Damit für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien ein Beitritt in greifbare Nähe rücken kann, müssen die Länder aber noch weitere tiefgreifende Reformen voranbringen. Deutschland leistet bei den nötigen Reformen umfangreiche Unterstützung.
Diese Veranstaltung ist exklusiv für DGAP-Mitglieder und findet in deutscher Sprache statt.
