25 Jahre Visegrád-Gruppe (Polen-Slowakei-Tschechien-Ungarn)

Ziele erreicht – aber Aufgabe nicht verloren

25.04.2016 | 15:30 - 19:30 | DGAP Berlin | Nur für geladene Gäste

Diskussion

Kategorie: Mittel- und osteuropäische Länder

Gegenseitige Unterstützung und Koordination auf dem Weg in die euroatlantischen Strukturen waren die zentralen Ziele bei der Gründung der Visegrád-Gruppe im Jahre 1991. Gemeinsam, so erwarteten damals Polen, die Tschechoslowakei und Ungarn, werde sich dieser Weg leichter gehen lassen, als wenn rund ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Kommunismus jedes der Länder auf sich alleine gestellt bliebe.

Mit dem Erreichen der Mitgliedschaften in der Europäischen Union und der NATO erfüllten sich zwei zentrale Ziele, doch ihre Aufgabe und ihren Sinn – so wurde bei der Veranstaltung zum 25. Jubiläum der Gruppe in der DGAP deutlich – hat die enge Abstimmung der heute vier Länder damit nicht verloren. Im Gegenteil, Prof. Dr. Rita Süssmuth, Präsidentin des Deutschen Bundestags a. D. verwies in ihrer Ansprache darauf, dass gerade die großen Aufgaben der Gegenwart ein gegenseitiges Zuhören und gemeinsames Ausloten politischer Lösungen erforderten.

Nachdem Analysten aus den vier Visegrád-Ländern (Dominik P. Jankowski, Warsaw School of Economics; Milan Nič, GLOBSEC Policy Institute, Bratislava; Vít Dostál, Association for International Affairs, Prag; Dániel Hegedűs, ELTE Budapest) eine Standortbestimmung hinsichtlich der Einigkeit, politischen Relevanz und Handlungsfähigkeit der Gruppe sowohl europäische Fragen betreffend als auch speziell im Verhältnis zu Deutschland vorgenommen hatten, zogen in einer zweiten Runde hochrangige Vertreter aus Warschau, Bratislava, Prag und Budapest eine Bilanz über 25 Jahre Visegrád: Dr. Mateusz Gniazdowski, Stellv. Leiter des Zentrums für Östliche Studien, Dr. Eduard Kukan, MdEP und Außenminister der Slowakischen Republik a. D., Dr. Libor Rouček, Vizepräsident des Europäischen Parlaments a. D. und Prof. Dr. János Martonyi, Außenminister von Ungarn a. D.

Die vier Redner hoben hervor, dass auch weiterhin gegenseitiger Abstimmungsbedarf und gemeinsames Vorgehen erforderlich seien, um der Stimme Mitteleuropas in der Europäischen Union Wahrnehmung und Gewicht zu verschaffen. Themen und Handlungsfelder – so wurde in der Diskussion deutlich – gibt es genug. Sicherheitspolitik, Energiepolitik und nicht zuletzt die gegenwärtige Frage einer zukünftigen Migrationspolitik sind nur einige davon.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Botschaft der Republik Polen, der Botschaft der Slowakischen Republik, der Botschaft der Tschechischen Republik und der Botschaft von Ungarn durchgeführt.

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