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08. April 2020

Europas Bonsai-Armeen können nicht weiter getrimmt werden

Die Corona-Krise dürfte die Haushalte stärker belasten als die Finanzkrise von 2008. Verteidigungsausgaben werden schrumpfen. Das darf diesmal nur in enger Abstimmung passieren – auch mit Präsident Trump.

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Nato summit
Nato-Gipfel im britischen Watford, Dezember 2019
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Auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen gaben sich die Alliierten vor wenigen Tagen entschlossen, einander in der Corona-Krise zu unterstützen, von Transportflugzeugen bis Sanitätsmaterial.  Das akute Krisenmanagement der NATO scheint zu funktionieren. Aber dahinter bahnt sich leise eine langfristige Krise an. Bereits vergangene Woche hatte die Tschchische Republik die Bestellung von Militärfahrzeugen storniert; Deutschland zog seine Tornado-Aufklärungsflugzeuge aus dem Mittleren Osten ab, obwohl die Ablösung aus Italien – verständlicherweise – noch nicht da war.

Was sich hier andeutet, könnte noch stärker werden. Denn die ökonomischen Folgen der Gesundheitskrise werden auch Europas Verteidigung treffen – in welchem Maße, das wird sich in den kommenden Wochen entscheiden. Dann werden die europäischen Staats- und Regierungschefs die Weichen für die Post-Corona Zeit stellen.

Die Vereidigungsminister müssen jetzt entscheiden, ob sie in diese Entscheidungsfindung gemeinsame Lösungen einbringen, erwartbare Einschnitte koordinieren, gemeinsam beschließen und abfedern. Oder ob lieber jeder für sich allein handelt. Dann aber drohen Europas Streitkräfte weiter auf Bonsai-Format zu schrumpfen – jene Armeen, die jetzt schon so klein sind, könnten sogar ganz verschwinden.

Bonsai-Armeen – dieser Begriff wurde 2011 geprägt. Er war als Warnung gemeint, denn Europas Streitkräfte drohten nach der Finanzkrise von 2008 aufgrund der drastischen Einsparungen als Miniaturversionen zu enden: eine Version also, bei der zwar alles vorhanden, die militärisch aber wirkungslos ist, weil zu klein. Tatsächlich meinten viele Staaten damals, es sei ein Ausdruck von nationaler Souveränität, die Einschnitte in ihren Streitkräften im Alleingang vorzunehmen, anstatt in Abstimmung mit anderen Europäern.

Jeder Staat sparte und strich für sich allein

Sie ignorierten dabei die Realität: dass die meisten europäischen Streitkräfte nur zusammen mit Partnern einen sinnvollen Beitrag leisten können. So war es in den Einsätzen von Afghanistan bis zum Balkan. Ein rein nationaler Einsatz, ohne Verbündete, ist für die meisten EU-Staaten hingegen illusorisch.

Im Rahmen der Sparmaßnahmen schafften die Staaten damals Ausrüstung ab, reduzierten Personal, setzen Modernisierungen aus, verzichteten auf die Beschaffung von Ersatzteilen. Obwohl es mit NATO und EU etablierte Koordinierungsforen gab, ignorierten die Staaten diese weitgehend: jeder Staat sparte und strich für sich allein.

Das Ergebnis war desaströs. Rund dreißig Prozent der europäischen Fähigkeiten gingen damals verloren. Denn die Staaten hatten ihren Anspruch auf alleinige Entscheidung über das Ziel der militärischen Handlungsfähigkeit gestellt. Später aufgelegte Kooperationsprogramme, wie Smart Defense in der NATO, konnten die frühen Fehler nicht mehr korrigieren. Die Europäer hatten ihre Streitkräfte radikal und unkoordiniert in die weitgehende Handlungsunfähigkeit geschrumpft.

Militärischer Schutz ist kein Luxus

Dieses Szenario könnte sich nun wiederholen, oder sogar noch schlimmer werden: Es ist keine Frage mehr, ob die Gesundheitskrise zu einer Krise der öffentlichen Haushalte wird.  Alle bisherigen Abschätzungen, deuten darauf hin, dass die Folgen weiter aus gravierender sein dürften als die der Finanzkrise 2008.

Unterdessen hat sich die Sicherheitslage im Vergleich zu 2008 verschärft. Spätestens seit 2014 stieg die Bedeutung von Verteidigung wieder, mit der Annexion der Krim durch Russland, der russischen Intervention in Syrien und der terroristischen Bedrohung. Seitdem sind sich die meisten Europäer einig, dass militärischer Schutz kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung für Sicherheit in Europa ist.

Gleichzeitig konnten die Europäer den desaströsen Zustand ihrer zusammengesparten Armeen angesichts wachsender Aufgaben nicht mehr verstecken. So begann seit 2014 eine Phase des langsamen Wiederaufbaus. Die Verteidigungsausgaben stiegen in vielen Ländern. In vielen Staaten, auch Deutschland, ging es seit 2014 nicht um einen großen Aufwuchs der Streitkräfte – es ging vor allem darum, Lücken zu stopfen: das vorhandene Gerät wieder einsatzfähig zu machen, Modernisierungen nachzuholen, die auf dem Papier existierende Fähigkeit, ob Schiff oder schnelle Einsatzfähigkeit, (wieder) Realität werden zu lassen.

In dieser Wiederherstellungsphase trifft die Corona-Pandemie die Streitkräfte. Ein zweites Mal in nur einer Dekade droht ein Kahlschlag. Viele der europäischen Bonsai-Armeen sind allerdings so klein, dass man sie kaum noch trimmen kann. Ein weiterer Sparmarathon könnte ihr Ende bedeuten – und damit auch das Ende der politischen Teilhabe einiger Staaten an der europäischen Sicherheitspolitik.

Militärische Macht kann Europa nur im Konzert

Daher und weil Europäer militärische Macht nur im Konzert erzeugen können, sollten sie aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Deshalb sollten die Verteidigungsminister umgehend die Post-Corona-Zeit planen. Das akute Pandemie-Krisenmanagement der NATO funktioniert, riskiert aber, die langfristigen strategischen Fragen aus dem Blick zu verlieren. Berlin kann eine solche Initiative starten.