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03. Jan. 2024

Deutschlands Zeitenwende in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

The good, the bad, and the ambiguous
Pistorius und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Litauen
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Der erneute und breit angelegte russische Angriff auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 erfordert ein grundlegendes Umdenken in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Im vorliegenden Beitrag wird daher analysiert, inwiefern Deutschlands Sicherheits- und vor allen Dingen Verteidigungspolitik seit Februar 2022 angepasst wurde, und ob folgerichtig von einer tatsächlichen Zeitenwende gesprochen werden kann, oder aber, ob Berlin erst auf dem Weg ist, eine grundlegende Entwicklung zu vollziehen.

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Einleitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits drei Tage nach dem Beginn der russischen Aggression reagiert: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents (...) Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Im Kern geht es um die Frage, ob Macht das Recht brechen darf, ob wir es Putin gestatten, die Uhren zurückzudrehen in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts, oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“ (Bundesregierung 2022a). Zwar rief Olaf Scholz in seiner Rede in einer außerordentlichen Sitzung des Bundestages nicht eine Zeitenwende für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus; dennoch interpretieren viele Beobachter*innen seine Worte dahingehend, als müsse Deutschland einen tiefgreifenden sicherheits- und verteidigungspolitischen Wandel durchlaufen, um angemessen auf die veränderte Lage in Europa reagieren zu können. Im vorliegenden Beitrag soll daher analysiert werden, inwiefern Deutschlands Sicherheits- und vor allen Dingen Verteidigungspolitik seit Februar 2022 angepasst wurde, und ob folgerichtig von einer Zeitenwende gesprochen werden kann. Zunächst werden beispielhafte Aspekte beleuchtet, die für einen Wandel sprechen („the good“), in einem nächsten Schritt werden Argumente herangezogen, die dagegensprechen, dass Deutschland bisher tatsächlich eine sicherheits- und verteidigungspolitische Zeitenwende erlebt („the bad“). In einem abschließenden analytischen Schritt werden Aspekte in den Fokus gerückt, die sich zwischen den zwei vorangegangenen Kategorien einordnen und mit den Worten „gute Absichten, mangelhafte Umsetzung“ umschreiben lassen („the ambiguous“)

Zum vollständigen Beitrag gelangen Sie hier.

Bibliografische Angaben

Dieser Beitrag wurde zuerst am 20. Dezember 2023 in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZFAS) veröffentlicht.

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