Europe

EU Commisar Stefan Füle calls Moldova “the Eastern Partnership’s most dependable model student.” The challenges and progress made during the transformation process in Moldova – which has drawn closer to the EU – were at the center of the second EU-Moldova Forum. In addition to high-ranking experts from politics, business, and academia, the discussion also included Moldovan Foreign Minister Iurie Leanca, Justice Minister Oleg Efrin, and Economics Minister Valeriu Lazar.

75 Prozent des deutschen Handels mit dem Südkaukasus entfallen auf Aserbaidschan. Wegen seines Gas- und Ölreichtums verzeichnet das Land seit Jahren hohe Wachstumsraten. Von Deutschland erwartet Baku Hilfe bei der Diversifizierung seiner Wirtschaft weg von der dominierenden Rolle des Energiesektors. Wie dynamisch sich die Beziehungen zwischen dem wiedervereinten Deutschland und dem postsowjetischen Aserbaidschan entwickelt haben, daran erinnerte Bundesaußenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher.

Seit zwei Jahren debattieren Deutschland und die Schweiz über ein Steuerabkommen. Das geplante Abkommen zwingt deutsche Steuersünder zwar zur Nachversteuerung – wahrt zum Schutz des Bankgeheimnisses jedoch deren Anonymität. In der Schweiz war zuletzt ein Referendum gegen den Vertrag gescheitert. Damit hat die Schweiz die Voraussetzungen für die Ratifizierung geschaffen. Im November muss das Abkommen aber durch den deutschen Bundesrat ratifiziert werden, damit es Anfang 2013 in Kraft treten kann.

Er lässt sich als Europas größter Trumpf in der Krise bezeichnen: Seit zwanzig Jahren ist der Europäische Binnenmarkt vertragliche Realität – und bietet ganz konkrete Vorteile für Unternehmen und Verbraucher. Vertreter der europäischen Institutionen, aus den Mitgliedstaaten, Unternehmen und der Wissenschaft würdigten dies und erörterten die Möglichkeiten des Binnenmarktes bei einer gemeinsamen Veranstaltung der DGAP, der Vertretung der EU-Kommission in Berlin und der Konrad-Adenauer-Stiftung.