Europe

Russland bleibt bevorzugter Partner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, da der große Nachbar Kooperation und Investitionen bietet, ohne politische Reformen zu verlangen. Die Angebote der Europäischen Union dagegen zielen auf eine Modernisierung, die den Machterhalt des Regimes gefährden, und somit für Minsk keinen Anreiz zur Zusammenarbeit darstellen. Wie lassen sich die EU-Belarus-Beziehungen aus der Sackgasse manövrieren?

Von der Türkei nicht als Staat anerkannt, wird die Republik Zypern ab 1. Juli 2012 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die zyprische Außenministerin Dr. Erato Kozakou-Marcoullis sprach am Mittwoch in der DGAP über die aktuelle politische Lage im östlichen Mittelmeerraum. Trotz eines stagnierenden Verhandlungsprozesses, so die Außenministerin, blicke man hoffnungsvoll in die Zukunft, in der ein wiedervereinigtes Zypern Europas Brücke zum Nahen Osten werden könnte.

Mit dem Einstieg ins digitale Zeitalter sind Urheberrechtsverletzungen im Internet zum Politikum geworden. Seit 2009 verhängt in Frankreich die HADOPI-Behörde bei Verstößen abgestufte Sanktionen – bis hin zur zeitweiligen Sperrung des Internetzugangs. Kann das HADOPI-Verfahren einen Ausgleich zwischen Internetnutzern und Rechteinhabern schaffen? An welche politischen und technischen Grenzen stößt es? Und was kann Deutschland von dem französischen Verfahren lernen?

The debt crisis, a rescue package, fear over a break-up of the eurozone: The EU is fighting for its common currency – and the cohesion of the Union. Against this background, Polish foreign minister Radosław Sikorski was invited by the DGAP and German daily Die Welt to give a keynote address on Europe at the Allianz Forum Berlin: A plea for more integration and an appeal to the German government, whose leadership is now urgently needed. One thing is clear: Berlin can rely on Poland’s support.