Nuklear-Deal mit Iran?

Gibt es aus der Dauerkrise keinen Ausweg? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Vortrag von Dr. Steven Miller, Director des International Security Program am Belfer Center for Science and
International Affairs der Harvard University im Rahmen des Gesprächskreises Transatlantische Beziehungen der DGAP.

Der Iran ist das am meisten von der IAEO kontrollierte Land. Obwohl die IAEO in einigen Berichten erklärte, dass es keinerlei Hinweise auf ein iranisches Nuklearwaffenprogramm gebe, konnte dies den Argwohn der Staatengemeinschaft, vor allem des Westens, nicht ausräumen. Im Gegenteil, die Unsicherheit ist gestiegen, seit U.S. Präsident Clinton das iranische Nuklearprogramm auf die Agenda der IAEO gesetzt hat.

Die US-amerikanische Iranpolitik hat sich mittlerweile als Fehlschlag erwiesen. Ziel war es, dem Iran die nukleare Anreicherungstechnologie zu verwehren, um eine militärische Nutzung der Kernenergie auszuschließen. Dies ist jedoch nicht gelungen. Für amerikanische Politiker ist es schwierig, diese Niederlage der US-Außenpolitik einzugestehen.

Im Iran wiederum gestatten die innenpolitischen Verhältnisse gegenwärtig ebenso wenig Zugeständnisse gegenüber den internationalen Verhandlungspartnern des EU3+3-Formats, würde dies doch einem Rückzug gleichkommen.

Gibt es einen Ausweg? Für Miller sind militärische Lösungen keine Option. Vielmehr müssten sich beide Seiten auf eine Verhandlungslösung einlassen. Dabei haben die Iraner in den letzten Jahren bereits einige Vorschläge gemacht, die den USA heute vermutlich sehr gelegen kämen und ein Waffenprogramm auf iranischer Seite so gut wie unmöglich machen würden. Das Ziel muss nun lauten, alles daran zu setzten, so viele juristische, wirtschaftliche oder technische Hürden wie möglich zu etablieren, um ein Ausbrechen des Iran aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie so früh wie möglich zu erkennen.