Britischer Verteidigungsminister Hammond für eine stärkere Rolle Deutschlands in der Allianz
Nichts weniger als ein radikaler Umbau der NATO-Streitkräfte sei nun nötig, nachdem die übersichtliche Bedrohungslage des Kalten Krieges längst abgelöst wurde durch eine viel komplexere sicherheitspolitische Situation, mit einer Vielzahl neuartiger, nichtstaatlicher Bedrohungen.
Der Libyen-Einsatz habe gezeigt, dass die NATO für ihre Mitglieder noch immer das effektivste Instrument sei, um Sicherheit zu bieten. Philip Hammond sprach sich daher gegen parallele Strukturen im Rahmen der europäischen GSVP aus, betonte jedoch zugleich, dass die NATO umfassende Aufgaben wie in Somalia und auf dem Balkan nur in Kooperation mit internationalen Partnern wie der EU lösen könne.
Gleichzeitig seien durch die Libyen-Mission die Schwächen und Ungleichgewichte der Allianz deutlich geworden. So sei der Einsatz ohne Unterstützung der USA nicht möglich gewesen. Die USA konzentrierten sich nun zunehmend auf den pazifischen Raum. Das liege durchaus im Interesse Europas. Im Gegenzug müssten die europäischen Länder aber mehr Verantwortung in der eigenen Nachbarschaft übernehmen.
Die größte Herausforderung bestehe darin, den eigenen Ansprüchen gerecht zu werden und trotz Schuldenkrise handlungsfähig zu bleiben. Philip Hammond unterstrich dabei die Bedeutung des „pooling and sharing“. Vor allem in den Bereichen Technologie, Logistik und Ausbildung gelte es, die Fähigkeiten der Partner zusammenzulegen.
Dem könne auch eine stärkere deutsch-britische Zusammenarbeit dienen, deren Perspektiven der Minister hervorhob. Jenseits der finanziellen Problematik müsse man dabei ein gemeinsames Verständnis der Bedrohungslage entwickeln und an einer Verbesserung der Fähigkeiten arbeiten.
Hammond setzt große Hoffnung auf Deutschland. Durch das Ende der Wehrpflicht und die laufende Transformation befinde sich die Bundeswehr auf einem guten Weg hin zu einer schlagkräftigen und mobilen Armee. Nun gehe es darum, auch die öffentliche und politische Unterstützung für den Einsatz der Bundeswehr in NATO-Missionen aufzubauen.
