Crisis Reaction Lite?

In einem der eröffnenden Kurzvorträge wurde festgestellt, dass die Südflanke der NATO eine Region der Herausforderungen sei. In Konflikten von Libyen bis Syrien hätten hunderttausende Menschen ihr Leben verloren, Millionen seien auf der Flucht. Selbst wenn sich die NATO dazu entschließen würde in Syrien zu intervenieren, sei sie aufgrund von russischen anti access/area denial capabilities (A2AD) im westlichen Mittelmeer und speziell in Syrien derzeit dazu nicht in der Lage. Die sich anschließende Diskussion fokussierte sich auf die Anstrengungen der NATO im Bereich der Terrorismusbekämpfung, welche nach dem 11. September 2001 deutlich hochgefahren wurden. Die Teilnehmenden stimmten darin überein, dass Missionen, wie die ISAF-Mission in Afghanistan, in naher Zukunft nicht durchgeführt werden.  Sogenannte train, advice und assist Missionen jedoch seien realistische Optionen für mögliche zukünftige Einsätze, beispielsweise in Libyen.

Mit Bezug auf die Entwicklungen in Libyen wurde deutlich, dass keine der beiden in Libyen existierenden Regierungen großen Rückhalt innerhalb der Bevölkerung besitzt. Auch das Repräsentantenhaus, welches international anerkannt ist, könne sich nicht der inländischen Unterstützung sicher sein, da es durch eine Wahl benannt wurde an der lediglich 14% der Bevölkerung teilnahmen. Ungeachtet den politischen Akteuren und Parteien könne angenommen werden, dass es keine signifikanten politisch aktiven säkularen Bewegungen in Libyen gibt. Vielmehr stünde die Scharia, das islamische Gesetz, nicht zur Disposition. Es wurde verdeutlicht, dass in Libyen diverse Akteure und Gruppen um Macht konkurrieren – unter ihnen ISIS, Ansar al-Sharia, Al-Kaida und andere lokale Gruppierungen und Milizen.

Während also in Libyen keine Gruppierungen weitreichende Unterstützung aus der Bevölkerung erfährt sieht die Situation in den Nachbarländern anders aus. Es sei daher unerlässlich, dass die transatlantische Allianz die benachbarten Staaten in ihren Stabilisierungsbestrebungen unterstützt. Zusätzlich wäre es entscheidend, wenn Dritte-Parteien lybisches Öl ausschließlich von offiziellen Quellen bezögen, anstatt von Konfliktbeteiligten. Abschließend wurde festgehalten, dass ISIS keine übermäßige Unterstützung durch die lybische Bevölkerung erfährt. Somit dürfte ISIS keine signifikante Rolle in Libyen in der nahen Zukunft zufallen.

Die einführenden Vorträge wurden von Oberst Dr. Omer Faruk Cantenar, Forscher am NATO Defense College in Rome und Benjamin Preisler, Experte der CCOMC Civil Military Analysis Branch des Supreme Headquaters der Allied Powers Europe (SHAPE), NATO, gehalten. Die Podiumsdiskussion wurde von Dr. Henning Riecke, Leiter des USA / Transatlantische Beziehungen Programmes der DGAP, moderiert. Circa 30 Experten nahmen an der Veranstaltung teil.

Die Veranstaltung war Teil einer siebenteiligen Reihe der DGAP, welche sich mit der NATO vor dem Warschau Gipfel beschäftigte. Die Reihe wurde gemeinsam vom Programm USA / Transatlantische Beziehungen und dem Berliner Forum Zukunft organisiert.  

Wir danken dem German Marshall Fund of the United States für die Unterstützung.