Keine Entwarnung nach der Europawahl

Der Einfluss EU-skeptischer Kräfte geht über das Europäische Parlament hinaus

27. June 2019 - 0:00 | von Julian Rappold, Natasha Wunsch

DGAPkompakt 12, 27. Juni 2019, 6 S.

Kategorie: Europäische Union

In der Europawahl konnten EU-skeptische Kräfte noch einmal zulegen. Zwar wird es ihnen aufgrund ihrer mangelnden Kooperationsbereitschaft untereinander kaum gelingen, die Gesetzgebung im Europäischen Parlament maßgeblich zu beeinflussen. Doch nimmt ihr Einfluss in der EU zu. Sie stellen in einigen Mitgliedstaaten die Regierung, wirken im Europäischen Rat und werden Kommissare stellen. Gemäßigte Parteien sollten deshalb mehr Gestaltungswillen wagen und EU-Skeptiker in der inhaltlichen Diskussion stellen.

@ REUTERS/Francois Lenoir

Pressekonferenz zur Gründung der neuen EU-skeptischen Fraktion Identität und Demokratie im neuen EU-Parlament, Brüssel, 13. Juni 2019

 
DGAP in den Medien