Binnen weniger Jahre kann die Zeitenwende die strukturellen Probleme der deutschen Sicherheitspolitik nicht beseitigen. Sie konnte nie mehr sein als der Versuch, eine – hoffentlich irreversible – Trendwende etablierter politischer Verhaltensmuster einzuleiten. Ein Kommentar zum unangemessenen Urteil von Benjamin Tallis.
Was will Polen von der Europäischen Union? Im scharfen Streit um Gelder und Rechtsstaatlichkeit geht es um weit mehr als „nur“ um ein Land. Auf dem Spiel steht Europas Zukunft.
Deutschland und Frankreich brauchen 2022 einen echten Neuanfang. Sollten sich die Enttäuschungen von 2017 wiederholen, wäre das eine schlechte Nachricht – für beide Länder und für Europa.
Die digitale Transformation erzwingt das Zusammendenken von Wirtschafts-, Sicherheits- und Wertefragen. Deutsche und europäische Außenpolitik müssen lernen, damit umzugehen.
Die Liste außenpolitischer To-dos für die neue Bundesregierung schreibt sich wie von selbst. Und die Problemlage der Europäischen Union ist fast identisch. Die Schwierigkeiten liegen nun nicht so sehr im Handeln selbst, sondern im Wie und Wann.
Die außenpolitische Aufgabenstellung für die neue Bundesregierung ist historisch komplex. Sie erzwingt tiefgehende Änderungen.
Europa hinkt den USA technologisch schon seit Jahrzehnten hinterher. Die neue geopolitisch geprägte europäische Technologie-Industriepolitik muss Antworten auf alte Fragen finden.
Der Mensch hat das Erdsystem verändert. Parallele Krisen wie der Klimawandel und die Covid-19-Pandemie beeinflussen maßgeblich außenpolitisches Handeln. Ohne neue Instrumente der Krisenprävention wird der Druck auf unsere Gesellschaft wachsen.
Setzt die neue Bundesregierung außenpolitisch nur auf Kontinuität, fügt sie dem Land schweren Schaden zu. Wie Deutschland trotz weniger Macht mehr erreichen kann.
Drei Themen könnten bei den Koalitionsverhandlungen strittig werden: die Aufnahme von Flüchtlingen, der Umgang mit Ausreisepflichtigen und die EU-Agentur Frontex.
Differenzierte Analysen statt des in Deutschland angeblich herrschenden Negativbilds versprechen zwei Russland-Kenner. Doch trotz manch spannender Einblicke erfährt man aus ihren Büchern letztlich mehr über die offizielle Position des Kremls als alles andere.
Seit in Polen und Ungarn Populisten regieren, beschränkt sich Berlin auf unkritische Ad-hoc-Politik. Dabei gäbe es viel zu tun. Vor allem wäre den Nachbarn bei der Klimawende zu helfen.
Deutschlands Verteidigungspolitik steht vor epochalen Herausforderungen. Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören nicht dazu. Eine Antwort auf Jana Puglierin.
