Tunesiens schwieriger Weg der Demokratisierung: Stärkung der Zivilgesellschaft

Vom 16. bis 18. August haben sich Mitarbeiter von europäischen und tunesischen nichtstaatlichen Organisationen zum Erfahrungsaustausch bei der DGAP getroffen

16.08.2018 - 18.08.2018 | 09:00 - 18:00 | DGAP Berlin | Nur für geladene Gäste

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Tunesien ist das einzige arabische Land in der Region Naher Osten und Nord-Afrika (MENA) mit einer parlamentarischen Demokratie. Damit ist Tunesien ein Hoffnungsträger, der aber auch vor vielen Herausforderungen im Transformationsprozess steht, wie die 16 tunesischen und europäischen Teilnehmer eines Workshops betonten.

Amine Ghali, Direktor des Al Kawakibi Democracy Transition Center (KADEM) im Gespräch mit Intissar Kherigi, Ko-Gründerin der Jasmine Foundation.

Die Veranstaltung unter dem Thema „Dezentralisierung und Entwicklung benachteiligter Regionen“ richtete sich vor allem an Mitarbeiter von Think Tanks und anderen nichtstaatlichen Organisationen. Ihnen ging es darum, die Zivilgesellschaft weiter zu fördern und eigene Themen für Politikanalysen zu entwickeln. Dafür kamen sie in Berlin zusammen, um sich über die Instrumente der Politikberatung und Öffentlichkeitsarbeit auszutauschen und weiterzubilden.

„Die Rolle der tunesischen Zivilgesellschaft ist beachtlich. Doch sie wird zunehmend von der Regierung eingeschränkt und als Problemverursacher dargestellt“, betont Amine Ghali, Direktor des Al Kawakibi Democracy Transition Center (KADEM). „Dem muss entgegengewirkt werden“, fügt er hinzu. Intissar Kherigi, Ko-Gründerin der Jasmine Foundation, kritisierte, dass sich der angestrebte Prozess der Dezentralisierung zu einem zentral gesteuerten Unterfangen entwickelt habe. „Es fehlt zunehmend die partizipative Dimension“, sagt sie. Die Workshops bei der DGAP, die die Fähigkeiten förderten, Entscheidungsträger zu beeinflussen, um Prozesse zu verbessern, „sind folglich sehr bedeutsam.“

Auch für Deutschland ist Tunesien ein Schwerpunktland der bilateralen Zusammenarbeit, wie David Löw vom Auswärtigen Amt betont. Schwerpunkte der Kooperation sind dabei der Aufbau einer nachhaltigen Wirtschaft mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, gute Regierungsführung, Reformen im Rechtswesen, Ausbau der Sicherheit, Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Förderung von erneuerbaren Energien. Konkrete Projekte seien beispielsweise die Polizeiausbildung und die Schulung von Ermittlern der Nationalen Anti-Korruptionsbehörde. „Die Entwicklung in Tunesien hat auch einen Einfluss auf die Sicherheit in Deutschland“, betont Löw.

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