Cyber- und Informationskriegsführung sind ein grundlegender Bestandteil des russischen Militärkonzepts. In den letzten zehn Jahren hat Moskau die Grauzone zwischen Frieden und Krieg bei seinen Cyberoperationen meisterhaft ausgenutzt. Einige davon haben die Weltwirtschaft gestört - etwa der Ransomware-Wiper-Hybrid "NotPetya" aus dem Jahr 2017, der viele Unternehmen im Westen lahmlegte. Andere waren eher spionageorientiert wie der Angriff auf die Lieferkette von Solar Winds, eine hoch entwickelte gezielte Cyberoperation gegen das US-Unternehmen, das der nationalen Sicherheit und kritischen Infrastruktur dient. Keiner dieser Angriffe erreichte jedoch das Niveau, das als Überschreiten der Schwelle zu einem bewaffneten Konflikt bezeichnet werden könnte.
In den vorangegangenen Konflikten setzte Russland 2008 Cybermethoden ein, um die strategische Kommunikation Georgiens zu stören. Und es führte Cyberoperationen gegen die kritische Infrastruktur der Ukraine durch. 2015 und 2016 legte es erfolgreich Teile des ukrainischen Stromnetzes vorübergehend lahm und versuchte im Februar 2022 erfolglos, die ukrainische Zugkommunikation zu stören. Russland versuchte vor seiner Invasion, die Ukraine mit Störangriffen auf das ukrainische Verteidigungsministerium, Banken und die öffentliche Verwaltung zu schwächen. Es hackte auch die Satellitenkommunikation, aber die Dienste wurden dank rechtzeitiger Gegenmaßnahmen schnell wiederhergestellt.
Russland hat aber in seinem derzeitigen Krieg gegen die Ukraine keinen größeren militärischen Cyberangriff auf dem Schlachtfeld durchgeführt. Die Gründe dafür sind nicht leicht zu erkennen. Die ukrainische Cyberabwehr ist seit 2014 zweifellos gestärkt worden, zum Teil mithilfe des US-Cyberkommandos und europäischer IT-Spezialisten. Möglicherweise sind die russischen Truppen zu sehr auf die ukrainischen 3G/4G-Internetnetze angewiesen, um ihre eigenen Kommunikationsgeräte zu nutzen.
Cyberoperationen können unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Konflikts effektiv Störungen verursachen. Aber an der Front eines heißen Krieges ist Russlands Kalkül ein anderes. Die Bombardierung kritischer Infrastrukturen ist effektiver als Cyberstörungen, die kostspielig sein können. Warum sollte man in einem heißen Krieg den ukrainischen Flugverkehr mit ausgeklügelten Cyberoperationen stören, wenn man einfach die Flughäfen bombardieren kann?
Putins Formel ist einfach: Angriffe auf die Cyber- und Informationssicherheit im Ausland, Unterdrückung im eigenen Land. Beide Fronten verstärken sich, da der Krieg im Bereich der Informationstechnologie sowohl die Ukraine als auch Russland verschlingt. Das bedeutet aber auch, dass sich die Bedrohungslage weiterentwickelt. Die Grauzone von Putins Krieg könnte sich nach außen hin ausweiten. Der Westen, seine Verbündeten in Ostasien, Lateinamerika und im globalen Süden werden wahrscheinlich in den Konflikt hineingezogen. Aus diesem Grund muss eine Cyberwende Teil des Mentalitätswandels sein, der derzeit in Deutschland, der EU, der Nato und der demokratischen Welt stattfindet. Hier gibt es drei Ansatzpunkte.
Erstens: Der Westen muss sich auf einen langwierigen Krieg niedriger Intensität vorbereiten. Putin nimmt die Verhängung von Sanktionen bereits als eine Kriegserklärung wahr. Für Russland könnte das Instrument der Vergeltung in Cyber- und Desinformationsoperationen bestehen. Der Westen muss sich darauf einstellen, dass die vom Kreml unterstützten Cyberkriminellen die Möglichkeit haben, Ransomware auf demokratische Kerninfrastrukturen loszulassen. Die Conti-Gruppe, die "Corleones" der russischen Cyberkriminalität, hat es zu ihrer patriotischen Pflicht erklärt, den Krieg zu unterstützen, und hat das Open-Source-Intelligence-Nachrichtenportal Bellingcat ins Visier genommen, wie neue Informationen aus dem Umfeld der kriminellen Operation zeigen. Die kollektiven westlichen Bemühungen um Cyberresilienz, sowohl auf nationaler als auch auf EU- und Nato-Ebene, sollten dringend verstärkt werden.
Zweitens muss Europa Mittel und Wege finden, um den Ukrainern und Russen Anschlussmöglichkeiten zu verschaffen. Die EU, die Nato und gleich gesinnte Länder könnten Satellitenkapazitäten entwickeln, um die Abdeckung und Konnektivität mit dem globalen Internet zu gewährleisten. Dies könnte Teil einer globalen Doktrin zur Förderung offener Informationen werden, die in Konfliktgebieten und bei autoritär veranlassten Internetabschaltungen bereitgestellt werden. Die Logik sollte der des Kurzwellenfunks im Kalten Krieg folgen.
Schließlich müssen sich die Europäische Union und der Westen mit der Bedrohung durch staatlich geförderte Kriegspropaganda im digitalen Zeitalter auseinandersetzen. Die Enttarnung von Russlands Propagandamaschinen hat die Stärken und Schwächen des westlichen Ansatzes aufgezeigt. Appelle von Präsident Selenskyj und der Europäischen Union, die russischen Staatssender "Russia Today" und "Sputnik" zu sperren, führten zu raschen Reaktionen, aber sie waren extrem uneinheitlich. Einige Plattformen drosselten die Inhalte, andere blockierten die Kreml-Propaganda ganz. Einige beschränkten ihre Bemühungen geografisch auf die Ukraine und die EU und ließen Inhalte in anderen umstrittenen Ländern wie Moldawien und in Putin-freundlichen Staaten in Lateinamerika wie Bolivien, Nicaragua und Brasilien zu. Andere wie Microsoft haben ein weltweites Verbot verhängt. Dem Kreml nahestehende Websites beziehen aufgrund der inkonsequenten Durchsetzung weiterhin Werbe-Dollars von YouTube und Instagram.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Plattformen aufgefordert, ihre Community-Regeln und Nutzungsbedingungen zu überarbeiten, damit Kriegspropaganda berücksichtigt werden kann. Die Europäische Union sollte eine Überarbeitung des Verhaltenskodex in Betracht ziehen, um Regeln für den Umgang mit Kriegspropaganda von gegnerischen Akteuren auf Plattformen aufzunehmen. Wenn dies der Fall wäre, könnte Europas Digital Services Act die Durchsetzung mit Gesetzeskraft ermöglichen. Dies würde erfordern, dass die EU Definitionen und Schwellenwerte für die Einstufung von staatlich geförderten Inhalten als Kriegspropaganda durch gegnerische Akteure festlegt. Diese Schwellenwerte müssten extrem hoch angesetzt werden, aber dies könnte der EU und ihren Verbündeten ein weiteres Instrument in die Hand geben, um autoritären Kräften erhebliche Kosten aufzuerlegen.
Die Cyberbedrohungslandschaft entwickelt sich in hohem Tempo weiter. Europa, die USA und gleich gesinnte Demokratien müssen sich jetzt auf anhaltende Grauzonenkonflikte in ihrem Raum vorbereiten. Nur durch Antizipation, Risikominderung und Kreativität können sie das Gleichgewicht der Kräfte im Cyberspace zugunsten der Verteidiger eines vollständigen, sicheren und freien Internets verschieben.
Die ukrainische Cyberabwehr ist seit 2014 gestärkt worden, zum Teil mithilfe der USA.
