Herr Brengelmann, die Arbeit der NATO wurde in jüngster Zeit am sichtbarsten durch die Einsätze in Afghanistan und Libyen. Libyen ist nun längst aus den Schlagzeilen und die NATO wieder zuhause. Hat die Allianz nach der Operation „Unified Protector“ das Interesse an Libyen verloren? Sollte sie nicht Verantwortung bei der Stabilisierung des Landes übernehmen?
Bereits im Oktober 2011, als wir unseren Einsatz dort beendeten, haben wir sehr klar formuliert, dass wir die Verantwortung für die Koordinierung der ausländischen Libyen-Hilfe in Zukunft bei den Vereinten Nationen sehen. Wir haben aber auch betont, dass wir bereitstehen, unterstützend tätig zu werden, wenn wir gefragt werden, das heißt, wenn die Vereinten Nationen oder die libysche Regierung uns darum bitten. Beiden, den Vereinten Nationen und der libyschen Regierung, haben wir das so übermittelt. Bis jetzt liegt allerdings kein konkretes Ersuchen vor - unsere Bereitschaft aber bleibt. Darüber hinaus haben wir Libyen eingeladen, Mitgliedsland des „Mediterranean Dialogue“ der NATO zu werden.
In Afghanistan läuft ebenfalls die Rückzugs-Uhr. In welchem Format wird es dort nach 2014 weitergehen? Wird die NATO den Mitgliedstaaten das Feld überlassen, ISAF fortsetzen oder einen neuen Einsatz beginnen?
Es wird wahrscheinlich eine weitere Mission geben, das zeichnet sich bereits ab – eine “training and assist mission”. Über Art und Umfang wird auch nach dem NATO-Gipfeltreffen in Chicago im Detail Gesprächsbedarf bestehen. Diese künftige Mission wird einen anderen Charakter haben und auch eine andere Größenordnung als die bisherige ISAF.
Zudem müssen sich die NATO-Staaten, aber auch die ISAF-Partner und die übrigen Akteure der internationalen Gemeinschaft darüber Gedanken machen, wie weiterhin afghanische Sicherheitskräfte in einer ausreichenden Stärke unterstützt werden können. Nur dann macht eine Fortsetzung des internationalen Engagements Sinn.
Und schließlich bietet die NATO Afghanistan noch das Projekt einer langfristigen Partnerschaft an. Vergessen sollte man auch nicht die bilateralen Beziehungen, insbesondere zwischen Afghanistan und den USA.
Thema auf dem bevorstehenden Gipfel in Chicago werden die Fähigkeitsdefizite der NATO sein. Das belastet die Allianz schon lange, in der Budgetkrise hat sich die Lage zugespitzt. Ist es vielleicht schon zu spät für die Europäer, militärisch zu den Amerikanern aufzuschließen? Wann verlieren die USA die Geduld und geben das Bündnis auf?
Für solche Wettervorhersagen gibt es überhaupt keinen Anlass. Die Amerikaner werden das Bündnis nicht aufgeben und die Europäer wissen, dass sie mehr Bereitschaft zeigen müssen. Ein Hauptthema der NATO, auch bei den derzeitigen Gipfelvorbereitungen, ist „Smart Defense“, das dazu dienen soll, die mitgliedstaatlichen Kräfte besser zu koordinieren. Da sind wir auf einem guten Weg, beim jüngsten Treffen der Verteidigungsminister hat es einige Fortschritte gegeben. Aber wir werden weiter nachhaltig an dem Thema arbeiten müssen. Nicht zuletzt, damit die Amerikaner die Überzeugung gewinnen, dass die Europäer diese Diskussion nicht als Deckmäntelchen benutzen.
„Smart Defense“ klingt gut – die Hindernisse für die Rüstungskooperation bleiben aber seit Jahren ungelöst. Was soll sich nun ändern?
Vor allem eines hat sich bereits geändert: Die Einsicht in die Notwendigkeit, miteinander zu kooperieren, ist gewachsen. Dass wir stärker zusammenarbeiten müssen, ist heute für jeden nachvollziehbar angesichts der Dramatik der Wirtschafts- und Finanzkrise, die natürlich auch ihre Auswirkungen auf die Verteidigungshaushalte hat. Insofern ist die Situation eine andere als noch vor ein paar Jahren.
Inwieweit bergen unterschiedliche strategische Vorstellungen diesseits und jenseits des Atlantiks eine Gefahr für den Zusammenhalt der Allianz?
Diese strategischen Unterschiede hat es immer schon gegeben. Sie sind vielleicht jetzt etwas prononcierter, aber sie waren bereits früher da. Die Amerikaner haben beim Libyen-Einsatz gezeigt, dass sie weiterhin bereit sind, gemeinsame Operationen mitzutragen. Aber sie müssen dabei nicht notwendigerweise die Nummer Eins sein. An eine solche Einstellung werden wir Europäer uns mehr als früher gewöhnen müssen.
Nach wie vor weist die NATO eine Reihe von Besonderheiten auf, Merkmale, die sie auch künftig für ihre Mitgliedstaaten interessant machen. Nehmen wir nur die NATO-Verteidigungsplanung, die NATO-Kommandostrukturen, die NATO-Agenturen – und insgesamt das Thema Interoperabilität mit Alliierten und Partnern. Das sind Attribute, die so auf keine andere Organisation zutreffen. Deshalb bleibe ich, was den Zusammenhalt und Fortbestand unseres Bündnisses betrifft, Optimist.
Die Fragen stellte Lucas Lypp, Online-Redakteur
Dirk Brengelmann, beigeordneter NATO-Generalsekretär für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik der NATO, folgte einer Einladung des Programms USA/Transatlantik des Forschungsinstituts der DGAP zur Studiengruppensitzung am 23. April 2012 zum Thema: „Die schlanke NATO - Sinkende Budgets und begrenzte Ambitionen?“
