Osteuropa

Entscheidend für die Entwicklung Georgiens waren die Reformen unter Präsident Saakaschwili nach der Rosenrevolution. In einer Rede in der DGAP am 15. November 2011 hob der georgische Ministerpräsident Nikoloz Gilauri vor allem die Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung und der Wirtschaftsliberalisierung hervor. Zugleich wurde in der Veranstaltung deutlich, dass Georgien sich in einer geopolitisch brisanten Region befindet, in der es mit Russland, dem Iran und der Türkei Kompromisse eingehen muss.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland ist in den letzten Jahren nicht so recht vorangekommen. Daneben arbeitet Russland an neuen Partnerschaften im Osten. Am 1. November 2011 kamen Vertreter des Deutschen Bundestags, des Auswärtigen Amtes sowie Experten, Diplomaten und Journalisten zum Gedankenaustausch über politische und wirtschaftliche Integrationstrends im eurasischen Raum beim Russischen Botschafter zusammen. Veranstalter war das Berthold-Beitz-Zentrum.

Belarus galt lange als Insel der Stabilität im postsowjetischen Raum. Russische Subventionen ermöglichten Wirtschaftswachstum. Nun aber steckt das Land in der Krise. Moskau hat seine finanziellen Hilfen reduziert. Wie geht die Elite mit der Herausforderung um? Wie wird sich Belarus in den kommenden Jahren entwickeln? Diese Fragen wurden auf einer Konferenz des Zentrums für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP und des German Marshall Fund of the United States diskutiert.

Wenn am 4. Dezember die russischen Parlamentswahlen stattfinden, gilt er als einziger ernstzunehmender Herausforderer von Kreml-Chef Wladimir Putin und dessen Regierungspartei „Geeintes Russland“: Gennadij Sjuganow, der Chef der Russischen Kommunistischen Partei (KPRF). Sie könnte bis zu einem Viertel der Stimmen erringen. In Berlin stellte Sjuganow sein Wahlprogramm vor.

Beim deutsch-ukrainischen Runden Tisch des Berthold-Beitz-Zentrums kamen Politiker, Journalisten und Wissenschaftler beider Länder zusammen, um über ihre Erfahrungen im Kampf gegen die Korruption zu diskutieren. Der Fall Timoschenko zeigt: Besonders der ukrainischen Justiz mangelt es an Transparenz und rechtstaatlichen Strukturen, allzu oft entscheiden die Richter politisch und nehmen Oppositionspolitiker ins Visier.

Eine enge Kooperation mit Russland ist schon wegen dessen gewaltiger Rohstoffressourcen geboten. Bislang aber betrieb der Westen eher eine Politik der Zurückdrängung, die europäische Integration fand ohne Moskau statt. Dabei werde es „für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand entscheidend sein, wie wir unser Verhältnis zu Russland gestalten,“ schreibt Alexander Rahr. Wird dabei auch der Aufstieg Chinas zu einem Zusammenrücken Russlands und der EU beitragen?