Eine DGAP-Podiumsdiskussion zum Nachhören
Im Umfeld der Parlamentswahlen 2011 fanden in Moskau und Petersburg Massendemonstrationen gegen Wahlfälschung und das System Putin statt. Mit Putins Wiederwahl zum Präsidenten 2012 hat die russische Führung mit ihrem Vorgehen gegen NGOs, unabhängigen Medien, der Kontrolle des Internets und Beschränkung von Wahlbeobachtung alles dafür getan, dass so etwas nicht erneut passiert. Die Zustimmungsraten für Putin bleiben mit über 80 Prozent hoch, obgleich die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufgrund der ökonomischen Situation wächst. Welche Signalwirkung geht von den Parlaments- auf die Präsidentschaftswahlen aus? Inwieweit ist der Kreml auf alle Eventualitäten vorbereitet? Welchen Spielraum haben Opposition, Wahlbeobachter und NGOs im Moment in Russland noch?
Referenten: Ilja Ponomarjow, Russischer Oppositionspolitiker, Duma-Mitglied 2007-2016, Andrey Buzin, Leiter Abteilung Wahl-Monitoring, GOLOS (Bewegung für Wählerrechte), Benjamin Bidder, Russlandkorrespondent, Spiegel Online, Denis Volkov, Lewada-Zentrum
Dr. Stefan Meister, Programmleiter Osteuropa, Russland und Zentralasien des Robert Bosch-Zentrums der DGAP, moderiert.
