Ein Runder Tisch zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit im transatlantischen Kontext
Dr. Agnieszka Łada, Koautorin der Studie und Leiterin des Europaprogramms sowie Senior Analyst beim ISP, Eugeniusz Smolar, Senior Fellow und Vorstandsmitglied des Center for International Relations in Warschau sowie Dr. Henning Riecke, Leiter des Programms USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP diskutierten mit geladenen Gästen.
Agnieszka Łada betonte, dass im Angesicht der Ukraine-Krise eine Annäherung der Positionen Deutschlands und Polens stattgefunden habe. Nichtsdestotrotz unterschieden sich die Debatten zur Sanktionspolitik, zur Erhöhung der US-Präsenz und zur Bedrohungslage in beiden Ländern. Eugeniusz Smolar unterstrich, dass die neue PiS-Regierung weder die NATO noch die EU verlassen, letztere jedoch stärker intergouvernemental ausrichten wolle. Trotz einer anfänglich starken Rhetorik gegenüber Deutschland, sei eine künftig moderatere Positionierung der polnischen Regierung nicht auszuschließen. Henning Riecke sagte, dass eine Absicherung gegen die Politik des Kremls in Berlin und Warschau für nötig erachtet würde. Ein stärkerer Fokus auf Dialog in Deutschland sei durchaus erkennbar. Allerdings dürften Initiativen zur Rüstungskontrolle oder zum Vertrauensaufbau nicht grundsätzlich als Zeichen der Schwäche ausgelegt werden. Ihre Funktionen zur Eskalationshemmung und Legitimierung zwingender Maßnahmen seien zu bedenken.
Im Anschluss an die Vorträge wurden mit den Gästen die innenpolitische Lage in Polen, die Zukunft des Weimarer Dreiecks sowie die Rolle Frankreichs und Fragen um die GSVP diskutiert.
Hier können Sie die Studie des Institute of Public Affairs abrufen.
