Das Schicksal von Memorial, entscheidet sich in den kommenden Tagen. Der ältesten und prominentesten Menschenrechtsorganisation Russlands droht die Zwangsauflösung. Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert das Verbot. Der Vorwand: wiederholte Verstöße gegen das «Agenten-Gesetz». Eine Auflösung von Memorial würde ein harter Schlag gegen die Zivilgesellschaft in Russland insgesamt bedeuten und deren Kern treffen. Zahlreiche Partner und Projekte sind auf die Infrastruktur, Netzwerke und Expertise von Memorial angewiesen.
Außenminister Heiko Maas und viele Amtskollegen haben eindringlich auf die Folgen einer Auflösung von Memorial hingewiesen und ein Ende der politisch motivierten Verfolgung der kritischen Zivilgesellschaft in Russland gefordert. Europaweit bekunden dutzende Organisationen und Tausende Menschen derzeit ihre Solidarität mit Memorial.
Was bedeutet diese neue Welle der Repression für die Arbeit von Memorial und für Russlands Zivilgesellschaft insgesamt? Was sagt dieser politische Druck über die Entwicklungen in Russland aus? Welche Folgen hätte ein Verbot von Memorial für die deutsch-russischen Beziehungen?
Es diskutieren:
Elena Zhemkova, Direktorin von Memorial International
Grigorij Ochotin, Mitglied des Rates des Menschenrechtszentrums von Memorial, Gründer von OVD-Info
Dr. Stefan Meister, Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, DGAP
Moderation: Dr. Volker Weichsel, Redakteur der Zeitschrift OSTEUROPA
Die Online Diskussion findet in Deutscher und Russischer Sprache statt und wird simultan übersetzt.
Zur Durchführung des Online-Meetings verwenden wir „Zoom“. Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie insoweit unter https://dgap.org/de/zoom.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass diese Veranstaltung aufgezeichnet wird.