Public Opinion and Foreign Policy
Die Meinungen der europäischen Bevölkerung bezüglich der Funktionalität und Stabilität der EU sind gespalten. Die aktuelle Pew-Studie „Europeans Face the World Divided“, vergleicht die Meinungen von 11,494 Personen aus 10 europäischen Staaten, darunter Deutschlands, über die EU und die Beziehung ihrer Länder zur EU. Bruce Stokes stellte die verschiedenen Ergebnisse der Studie vor und verdeutlichte die unterschiedlichen Einschätzungen sowohl innerhalb als auch zwischen den einzelnen europäischen Bevölkerungen. In Bezug auf das bevorstehende Brexit-Referendum präsentierte Stokes die für ihn wichtigste Frage der Studie: Sollte die EU eine wichtigere Rolle in der Welt spielen, oder sollten bestimmte Befugnisse wieder den nationalen Regierungen zufallen. Das Ergebnis der Studie zeigt, dass lediglich 18,8% aller Befragten die Meinung vertreten, dass die EU eine größere Rolle bei der Bewältigung komplexer globaler Herausforderungen spielen sollte. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass sich die Mehrzahl der Befragten eine eher negative Einstellung zur Europäischen Union vertritt, jedoch ein Idealismus hinsichtlich der friedenswahrenden Funktion der EU festzustellen sei. Jüngere Menschen und solche mit einem höheren Bildungsstand äußerten sich positiver bezüglich der EU.
In Bezug auf Deutschland zeigten die Ergebnisse vor allem einen deutlichen Unterschied zur öffentlichen Meinung in Frankreich. Nachdem die Ergebnisse beider Länder in den vergangenen Jahren häufig ähnlich ausgeprägt waren, bewegen sie sich mittlerweile auseinander. Dies betrifft vor allem die allgemeine Zufriedenheit der Bürger mit den Institutionen der EU, vor allem aber auch die europäische Wirtschaftspolitik, mit der in Deutschland zwar 47% der Befragten zufrieden seien, in Frankreich jedoch nur 27%.
Die Mehrheit aller EU-weit befragten Personen ist sich jedoch darin einig, dass sie die Herangehensweise der Europäischen Union an die andauernden Flüchtlingskrise ablehnt. In der Frage nach dem richtigen Umgang der EU mit Russland sind die europäischen Bevölkerungen gespalten. Durchschnittlich unterstützen nur 43% der befragten EU-Bürger eine harte Haltung der EU gegenüber Russland.
Im Anschluss an die Präsentation kommentierte Jürgen Trittin die Ergebnisse der Studie und unterstützte den Wunsch der Mehrheit der Befragten, dass Großbritannien in der Europäischen Union verbleiben solle. Trittin äußerte sich außerdem positiv darüber, dass die Mehrheit der befragten Deutschen hinter der EU stehe und sich für eine starke Einbindung Deutschlands in multinationale Strukturen ausspreche. Trittin forderte, von politischer Seite mehr in die EU zu investieren und appellierte daran, die deutsch-französischen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden, um die Stabilität der EU zu sichern.
Bruce Stokes ist Direktor des Pew Global Economic Attitudes des Pew Research Centers. Jürgen Trittin, ist Abgeordneter im Deutschen Bundestag und vertritt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Dr. Henning Riecke, Programmleiter USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP moderierte die Diskussion mit knapp 70 Gästen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Wir danken der Fritz Thyssen Stiftung für die Unterstützung der Veranstaltung.
