Marokkos beachtenswerter Reformprozess

Die Verfassungsreform aus dem Jahr 2011 hat strukturveränderndes Potenzial

27. April 2015 - 0:00 | von Sigrid Faath

Wuqûf-Kurzanalyse Nr. 26. Berlin, April 2015

Kategorie: Reform, Marokko

In Marokko findet seit mehreren Jahren ein beachtenswerter Reformprozess statt, den die internationale Öffentlichkeit angesichts der Entwicklungen seit 2011 in Syrien, Libyen und Ägypten nur am Rande wahrgenommen hat. Kern dieses Reformprozesses ist die modifizierte Verfassung von 2011, die zahlreiche Ansätze zur demokratischen Institutionenbildung, mehr Partizipation der Bürger, zur Verankerung von Menschenrechten und zur umfassenden Entwicklung des Landes liefert.

Das Potenzial der Verfassung von 2011 wird allerdings erst langfristig und unter bestimmten Voraussetzungen voll ausgeschöpft werden können. Diese Voraussetzungen sind eng an einen Wandel der Mentalität und des Verhaltens gekoppelt, um zum Beispiel die in der Verfassung verankerte Gleichstellung, die Partizipation des Bürgers auf allen Ebenen oder auch das Konzept der Rechenschaftspflicht und Transparenz voll umzusetzen.

Hinzu kommt der Einfluss weiterer Faktoren: Solange sich die ökonomischen Rahmenbedingungen positiv entwickeln, islamistische Anschläge ausbleiben, folglich der Tourismus boomt und sich die bestehenden Parteien so umstrukturieren, dass sie transparente und am nationalen Gemeinwohl orientierte Organisationen werden, desto schneller und erfolgreicher wird sich der Reformprozess fortsetzen können. Die Möglichkeit hierzu haben die eingeleiteten Reformmaßnahmen jedenfalls geschaffen. 

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