Die Deutsch-französischen Beziehungen sollten sich noch stärker dritten Partnern öffnen
Sind drei wirklich immer einer zu viel? Nicht in der deutsch-französischen Partnerschaft, schlagen Claire Demesmay und Hans Stark in einer neuen Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) vor. Denn eine engere trilaterale Zusammenarbeit mit anderen EU-Mitgliedstaaten, den EU-Institutionen und auch Nicht-EU-Ländern bei bestimmten Themen stehen nicht in Konkurrenz zu den bilateralen Beziehungen, sondern stärken und verbessern die europäische Integration.
In zehn Fallstudien – von Griechenland, Italien, den Balkan-Staaten und Rumänien, über Polen, Nordeuropa und England, bis hin zur Türkei und der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament – haben Länderexperten aus Deutschland und Frankreich diese Frage überprüft. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Perspektiven für eine institutionalisierte Dreieckskonstellation auf Augenhöhe begrenzt sind.
Aussichtsreicher scheinen hingegen ausgewählte Trialog-Formate zu aktuellen Herausforderungen, zu denen die 28 EU-Mitgliedstaaten noch keine geeinte Stimme gefunden haben. Empfehlenswert erscheinen folgende Themen:
- Wirtschaftsfragen und Währungsunion: Hier könne eine stärkere Koordination in Dreiecksformaten mit Italien und den europäischen Institutionen zu neuen Impulsen führen. Eine Zusammenarbeit mit Großbritannien zum europäischen Binnenmarkt sollte vertieft werden. Im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung lohne sich intensivere Gespräche mit Rumänien und den Balkan-Staaten.
- Außen- und Sicherheitspolitik: Um den Weg zu einer echten gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Europa zu ebnen, böten sich Trialoge mit Polen, Rumänien, den nordischen Ländern und Italien an. Die Flüchtlingssituation im Mittelmeer müsste verstärkt mit Italien, Griechenland und der Türkei koordiniert werden. Die Migrationspolitik stelle ein vielversprechendes Thema für Trialog-Formate dar.
- Energiepolitik: Eine ambitionierte Klimapolitik könnte mit Polen, Griechenland, der Türkei, den Ländern in Nord-Europa und mit Hilfe der europäischen Kommission und dem EU-Parlament auf den Weg gebracht werden.
"Den deutsch-französischen Dialog öffnen. Dreieckskonstellationen im Dienste der europäischen Integration"
DGAPanalyse Nr. 6, 20. Juni 2015, 55 S.
Von Claire Demesmay und Hans Stark
Ein PDF der Studie finden Sie hier.
Die englische Version können Sie hier herunterladen.
Die französische Version ist beim Institut français des relations internationales (Ifri) erschienen.
Die Studie ist im Rahmen des „Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs“ entstanden. Das Projekt Deutsch-französischer Zukunftsdialog wird gemeinsam von der DGAP, dem Institut français des relations internationales (Ifri) und der Robert Bosch Stiftung organisiert.