Europa

Bei den Protesten gegen das System Lukaschenko standen Frauen in der ersten Reihe. Doch noch ist es ein weiter Weg zum gesellschaftlichen Wandel in Belarus oder Russland. Zwei Analysen der Aufstände von 2020 und die Autobiografie einer Russland-Kennerin.

Die Bundesregierung sollte ihren G7-Vorsitz in diesem Jahr dazu nutzen, die deutsche und europäische China-Politik mit verbündeten Nationen abzustimmen und zu verzahnen. Berlin sollte sich dabei nicht von den Vertretern und Lobbyisten der überholten nationalmerkantilistischen Linie beirren lassen, die nicht einmal mehr von der Wirtschaft verfochten wird. Es gilt, eine glaubwürdige Gegenmacht zu einem China aufzubauen, das zur führenden Supermacht aufsteigen wird.

Was will Polen von der Europäischen Union? Im scharfen Streit um Gelder und Rechtsstaatlichkeit geht es um weit mehr als „nur“ um ein Land. Auf dem Spiel steht Europas Zukunft.

Die strategische Verteidigungssouveränität der EU bleibt ein Fernziel. Die Mitgliedstaaten aber klammern sich verzweifelt an ein nationales Gestern. So kann das nichts werden.

Um bei der weltweiten Vorbeugung und Bekämpfung von Gesundheitskrisen weiterzukommen, müssen die Strukturen optimiert werden.

Die digitale Transformation erzwingt das Zusammendenken von Wirtschafts-, Sicherheits- und Wertefragen. Deutsche und europäische Außen­politik müssen lernen, damit umzugehen.

Die Liste außenpolitischer To-dos für die neue Bundesregierung schreibt sich wie von selbst. Und die Problemlage der Europäischen Union ist fast identisch. Die Schwierigkeiten liegen nun nicht so sehr im Handeln selbst, sondern im Wie und Wann.

Deutschland und Frankreich brauchen 2022 einen echten Neuanfang. Sollten sich die Enttäuschungen von 2017 wiederholen, wäre das eine schlechte Nachricht – für beide Länder und für Europa.

Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegen- über den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex.

Europa hinkt den USA technologisch schon seit Jahrzehnten hinterher. Die neue geopolitisch geprägte europäische Technologie-Industriepolitik muss Antworten auf alte Fragen finden.

Hybride Bedrohungen, Naturkatastrophen und andere Krisen treffen Staat und Gesellschaft. In Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht nur ressortübergreifendes, sondern gesamt-gesellschaftliches Handeln gefragt.