Europa

Die strategische Verteidigungssouveränität der EU bleibt ein Fernziel. Die Mitgliedstaaten aber klammern sich verzweifelt an ein nationales Gestern. So kann das nichts werden.

Um bei der weltweiten Vorbeugung und Bekämpfung von Gesundheitskrisen weiterzukommen, müssen die Strukturen optimiert werden.

Die digitale Transformation erzwingt das Zusammendenken von Wirtschafts-, Sicherheits- und Wertefragen. Deutsche und europäische Außen­politik müssen lernen, damit umzugehen.

Ein erstes Treffen hat die geopolitische Bedeutung des EU-US-Handels- und Technologierats unterstrichen. Nun müssen die Bausteine zusammengesetzt werden. Im Erfolgsfall wäre der Gewinn gewaltig.

Der Mensch hat das Erdsystem verändert. Parallele Krisen wie der Klimawandel und die Covid-19-Pandemie beeinflussen maßgeblich außenpolitisches Handeln. Ohne neue Instrumente der Krisenprävention wird der Druck auf unsere Gesellschaft wachsen.

Drei Themen könnten bei den Koalitionsverhandlungen strittig werden: die Aufnahme von Flüchtlingen, der Umgang mit Ausreisepflichtigen und die EU-Agentur Frontex.

Differenzierte Analysen statt des in Deutschland angeblich herrschenden Negativbilds versprechen zwei Russland-Kenner. Doch trotz manch spannender Einblicke erfährt man aus ihren Büchern letztlich mehr über die offizielle Position des Kremls als alles andere.

Setzt die neue Bundesregierung außenpolitisch nur auf Kontinuität, fügt sie dem Land schweren Schaden zu. Wie Deutschland trotz weniger Macht mehr erreichen kann.

Bis vor Kurzem wurde Europas Grenzschutzbehörde als Lösung für praktisch jedes Problem gesehen. Im Versagen von Frontex bei der Bekämpfung des Schattenhandels offenbart sich allerdings ein viel größeres Problem: Die EU ist den jüngsten krisenhaften Veränderungen in der Weltpolitik schlicht nicht gewachsen.

Deutschlands Verteidigungspolitik steht vor epochalen Herausforderungen. Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören nicht dazu. Eine Antwort auf Jana Puglierin.

Seit in Polen und Ungarn Populisten regieren, beschränkt sich Berlin auf unkritische Ad-hoc-Politik. Dabei gäbe es viel zu tun. Vor allem wäre den Nachbarn bei der Klimawende zu helfen.

Warum kommt Frankreich nicht zur Ruhe? Neugierig und verwundert blickt man aus Deutschland auf die andere Rheinseite. Ein französischer Politologe und ein Ex-Berater Emmanuel Macrons gewähren Einblicke in die Gemütslage der Grande Nation.