Europa

Welthandel, Bildung, kulturelle Vielfalt: Es passiert einiges im Ruhrgebiet, aber das wird außerhalb des Reviers kaum wahrgenommen. Vielleicht liegt das auch daran, dass weder Bürger noch Politikerinnen vom Rest der Gesellschaft eine Ressource einfordern, die die Region dringend bräuchte: Aufmerksamkeit.

Statt nur zu beobachten, will Frankreich außenpolitisch mehr gestalten. Dass das nur über eine starke EU möglich sei, ist im Land keinesfalls Konsens: Viele träumen von den Zeiten Charles de Gaulles.

Bei den Protesten gegen das System Lukaschenko standen Frauen in der ersten Reihe. Doch noch ist es ein weiter Weg zum gesellschaftlichen Wandel in Belarus oder Russland. Zwei Analysen der Aufstände von 2020 und die Autobiografie einer Russland-Kennerin.

Marokko oder Deutschland? Marl oder Marrakesch? Islam oder Christentum? Migrationshinter-  oder -vordergrund? Und wieso ist das mit der Herkunft überhaupt so wichtig? Vom Aufwachsen zwischen und mit zwei Kulturen.

Eine gewisse Aufgeregtheit dominiert die Schlagzeilen zur Migration im Ruhrgebiet. Ein nüchterner Blick auf die Fakten könnte da helfen.

Deutschlands Außen- und Entwicklungspolitik muss die Kommunen stärker in ihre Arbeit einbeziehen, sonst verliert sie den Anschluss – nach außen wie nach innen.

Deutschlands Außenpolitik hat den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern entdeckt, ob im Amt in Berlin oder vor Ort, etwa im Ruhrgebiet. Doch die Bürgerdialoge zu internationalen Themen ließen sich effizienter gestalten. Einige Vorschläge.

Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstra­tegie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.

Die Bundesregierung sollte ihren G7-Vorsitz in diesem Jahr dazu nutzen, die deutsche und europäische China-Politik mit verbündeten Nationen abzustimmen und zu verzahnen. Berlin sollte sich dabei nicht von den Vertretern und Lobbyisten der überholten nationalmerkantilistischen Linie beirren lassen, die nicht einmal mehr von der Wirtschaft verfochten wird. Es gilt, eine glaubwürdige Gegenmacht zu einem China aufzubauen, das zur führenden Supermacht aufsteigen wird.

Die digitale Transformation erzwingt das Zusammendenken von Wirtschafts-, Sicherheits- und Wertefragen. Deutsche und europäische Außen­politik müssen lernen, damit umzugehen.

Die strategische Verteidigungssouveränität der EU bleibt ein Fernziel. Die Mitgliedstaaten aber klammern sich verzweifelt an ein nationales Gestern. So kann das nichts werden.