Sachverständigenanhörung im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
Rüstungskontrolle muss sich an die veränderten politischen und militärischen Bedingungen anpassen, lautete das Fazit eines öffentlichen Fachgesprächs im Bundestag. Die Sitzung des Unterausschusses fand am 15. Mai im Bundestag unter der Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) statt.
Dr. Christian Mölling, Stellvertretender Forschungsdirektor der DGAP, nahm als einer der geladenen Sachverständigen Stellung und führte Möglichkeiten für die heutige Rüstungskontrolle aus.
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Rüstungskontrolle könne heute keine reine Aufrechnung von militärischen Einheiten darstellen, sagte Mölling. Die entscheidede Beurteilung entstehe aus dem Zusammenwirken ganzer Waffensysteme. Jede Region entwickele sich dabei anders. Die US-Streikräfte würden wieder mobiler, wohingegen Russland weiterhin sein Streitkräfte modernisieren wolle. Auch daher habe Russland kein dezidiertes Interesse an einer Abrüstung.
Mölling erklärte, aus seiner Sicht müsse die Politik realistischere Einschätzungen für die Rüstungskontrolle treffen, dürfe dabei aber vor allem die Partner in der NATO nicht vergessen. Deutschland habe in der Allianz den Ruf „ein schwieriger Partner“ zu sein: das Zwei-Prozent-Ziel der Verteidigungsausgaben werde nicht erreicht und die umstrittene Nord Stream 2-Pipeline sei ein Dauerthema. „Wir werden die Rüstungskontrolle nicht wieder auf die Schiene setzen können, weil unsere wesentlichen Partner nicht mitziehen“, sagte Mölling.
Sehen Sie hier im Video die gesamte Sitzung des Unterausschusses:
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