Sachverständigenanhörung im Ausschuss Wirtschaft und Energie
Die Forderung nach einem Verbot oder zumindest einer weiteren gesetzlichen Einschränkung von Rüstungsexporten stößt unter Experten überwiegend auf Vorbehalte. Dies zeigte sich am Mittwoch, 26. September 2018, bei einer Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke).
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Im Rahmen der Sachverständigenanhörung im Ausschuss Wirtschaft und Energie am 26. September 2018 regte Christian Mölling an, Rüstungsexporte im Kontext des generellen Beitrags von Rüstung zur Sicherheit Deutschlands und seiner sicherheitspolitischen Interessen zu verstehen. Das Verhältnis von Rüstung und Sicherheit in Deutschland ist ungeklärt: Es fehlt ein rüstungsexportpolitischer Kompass für eine sicherheitspolitische Interessensbestimmung Deutschlands. All dies bereitet den Grund für inkonsistente Exportentscheidungen und führt so zur Verunsicherung aller Akteure; in Deutschland und bei seinen politischen Partnern.
Sehen Sie hier im Video die gesamte Sitzung des Ausschusses:
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