Anhörung der Grünen Fraktion/EFA am 17.11.2010 in Brüssel

Wie ist das neue strategische Konzept der NATO einzuschätzen? Welche neuen Herausforderungen stehen dem Verteidigungsbündnis gegenüber? Dies waren die Schwerpunkte, die im Rahmen der Anhörung der Fraktion der Grünen/Europäische Freien Allianz im europäischen Parlaments diskutiert wurden.

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„Das strategische Konzept der NATO ist nur so gut wie seine letztendliche Umsetzung“, betonte Henning Riecke als Referent von der DGAP. Neben Herrn Riecke sprach Jamie Shea, bis vor kurzem Leiter der NATO-Planungsabteilung für strategische Fragen, inzwischen Leiter der Abteilung für neue Risiken, über das neue sicherheitspolitische Konzept der NATO, das an diesem Wochenende auf der NATO-Konferenz in Lissabon zur Debatte stehen wird. Die Moderation übernahm der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reinhard Bütikofer. Unter den Teilnehmern befanden sich zahlreiche Mitglieder des Europaparlaments, unter anderem der Ko-Fraktionsvorsitzende Daniel Cohn-Bendit, sowie die Abgeordneten Franziska Brantner und José Bové.

Umstrittene Aspekte der neuen Strategie der NATO gaben Anlass zur Diskussion. So zählte die Ausweitung der kollektiven Verteidigung unter Artikel 5 zu den Streitthemen der Anhörung. Ebenfalls wurden der Aufbau von freundschaftlichen Beziehungen zu Russland sowie der zukünftige Stellenwert von Nuklearwaffen einem regen Meinungsaustausch unterzogen.

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