„Unter Drei“ mit Dr. Michael Koch, Völkerrechtsberater der Bundesregierung
Am 7. September 2016 begrüßte die Junge DGAP den Völkerrechtsberater der Bundesregierung, Dr. Michael Koch, zu einem „Unter Drei“-Gespräch in der DGAP. Er erläuterte die völkerrechtlichen Hintergründe zu den Bundeswehreinsätzen gegen den „Islamischen Staat“ in Irak und Syrien.
Michael Koch sprach dabei auch die Verzahnung der völker- mit der verfassungsrechtlichen Ebene an. Als einen der Schwerpunkte seiner gegenwärtigen Arbeit beschrieb er die Analyse der unterschiedlichen Sichtweisen einiger Staaten – etwa China und Russland mit ihrer jüngsten gemeinsamen Erklärung zu grundlegenden völkerrechtlichen Prinzipien. Intensiv diskutiert wurde schließlich auch der Einfluss des Völkerrechtsberaters auf die politische Entscheidungsfindung, im nationalen Rahmen (die Vorbereitung völkerrechtspolitischer Entscheidung in der nationalen Diskussion, in der Öffentlichkeit wie in den Ministerien) wie auch im internationalen (die völkerrechtspolitische Abstimmung mit internationalen Partnern und in internationalen Organisationen).
Wir danken Herrn Dr. Koch für die angeregte Diskussion und den DiskutantenInnen für ihre rege Beteiligung.
