Erstens: Donald Trumps Amerika ordnet die Welt neu, gemäß den Ideen und Instinkten des Präsidenten.
Noch nie kam das so unverhohlen und handfest zum Ausdruck wie durch die Entführung des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro am vergangenen Wochenende. Das war keine amerikanische Aufräumarbeit im Hinterhof, wie Reagans Operetteninvasion in Grenada. Auch keine Ablenkung von innenpolitischen Schwächeanfällen wie Clintons Intervention in Haiti. Jedenfalls nicht nur.
Es war eine Demonstration: Die Welt der Einflusssphären ist zurück, nicht nur im Wirken autoritärer Großmächte wie Russland und China, sondern auch im Denken und Handeln der USA. Völkerrecht wird als biegsam und nachrangig betrachtet – Stärke schafft Tatsachen. Und Stärke respektiert allein die Stärke anderer. Große Mächte teilen die Landkarte unter sich auf, mal in offener, mal in stillschweigender Übereinkunft.
Ende des vergangenen Jahres erklärte die Regierung Trump in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie die Westliche Hemisphäre zur ersten Priorität ihrer Außenpolitik. Der gewaltsamen Absetzung Maduros gingen über Monate Drohungen Amerikas und Angriffe auf See voraus. So gesehen, ist die Intervention nicht überraschend, sondern konsequent.
Eine Weile lang konnten sich die Verteidiger der westlichen Wertegemeinschaft einreden, dass Trump nicht meint, was er sagt. Man möge Trump ernst nehmen, nicht wörtlich, riet Peter Thiel noch 2016. Immer noch ist Donald Trump ein rhetorischer Schausteller, ein Großsprecher wie im Wrestling, dem Wirkung und Furor über Akkuratesse und Verlässlichkeit gehen. Aber nach Venezuela steht fest: Trump will den TACO-Vorwurf („Trump always chickens out“) nicht auf sich sitzen lassen; in seiner zweiten Amtszeit lässt Trump seinen Worten auch Taten folgen.
So bedeutet Make America Great Again auch die Absicht, Amerika durch Abschottung und Vertreibung sicherer zu machen. Abschottung von preisgünstigen Importen, von Einwanderung, von Drogen – und Vertreibung fremder Großmächte aus der Nachbarschaft. Dass die USA de facto die Kontrolle über Venezuela übernehmen, ist zunächst ein Zeichen an Russland, das enge Beziehungen zu Maduro unterhielt, und an China, das mit venezolanischem Öl sein Wachstum schmierte.
Dennoch ist mehr am Werk als eine Neuauflage der Monroe-Doktrin, die anderen Großmächten (damals aus Europa) die Tür aus den Amerikas wies. Sie wurde von Theodore Roosevelt um den Gedanken ergänzt, dass die USA jederzeit militärisch in Lateinamerika eingreifen dürfen, um „Ordnung“ herzustellen. Auch das ist Trump recht, aber er ist – wie stets – unstet, nicht apodiktisch. Sein Weltbild ist nicht aus philosophischen Einsichten und Erkenntnissen geformt, sondern er schöpft aus Grundüberzeugungen und instinktiven Annahmen, zu denen er stets zurückkehrt und die von Gegenargumenten unversehrt bleiben. Sein Imperialismus ist daher nicht ideologisch kohärent, sondern opportunistisch. Das erst ermöglicht die Deals, die für Trump Kern aller machtpolitischen Interaktion sind.
Das heißt: China und Russland werden zwar als Konkurrenten verstanden, aber als Großmächte respektiert. Fürchten müssen sich die Staaten, die als vergleichsweise schwach angesehen werden und deren Impertinenz Trumps Denken in lohnenden Einflusszonen entgegensteht – wie zum Beispiel Venezuela, Kuba und die liberalen Demokratien Europas.
Zweitens: Trumps Beanspruchung Grönlands ist nicht nur Marotte, sondern gefährlicher Ernst.
Das Augenmerk der Regierung Trump auf die westliche Hemisphäre hat direkte Folgen für die Sicherheitsordnung Europas. Denn eine Lehre aus zwei Weltkriegen lautet, dass es im Sicherheitsinteresse der USA liegt, keine einzelne Macht ganz Europa kontrollieren zu lassen. Europa ist für die USA strategische Gegenküste und der Schlüssel zur Sicherheit im Atlantik. Deswegen schaut die NATO-Verteidigungsplanung traditionell besonders auf das Seedreieck zwischen Grönland, Island und Großbritannien – durch diesen „GIUK-Gap“ müssen russische Schiffe und (Atom-)U-Boote, um in den Atlantik zu gelangen.
Das militärische Engagement Amerikas in Europa erscheint Trump jedoch zu kostspielig; vermutlich ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Truppenstärke reduziert wird. Um aber die Verteidigungslinie des Atlantiks zu halten, gewinnt Grönland an strategischer Bedeutung für Washington.
Sollte die Regierung Trump Gewalt anwenden, um Grönland unter eigene Kontrolle zu bringen, wäre dies das Ende der NATO. Zwar gab es auch in der Vergangenheit territoriale Konflikte zwischen Mitgliedstaaten, etwa zwischen Griechenland und der Türkei, aber eine Annexion Grönlands durch die Führungsmacht des Bündnisses hätte eine neue, zerstörerische Qualität.
Es ist auch an Deutschland, diese rote Linie in aller Deutlichkeit zu ziehen. Zugleich sollte Berlin Initiativen innerhalb der NATO anstoßen, das gestiegene geostrategische Interesse Amerikas an Grönland zu bedienen. Vorstellbar wären etwa rotierende Stationierungen oder häufigere Übungen.
Drittens: Der Angriff auf Venezuela erschwert einen gerechten Frieden für die Ukraine.
Wer an das Selbstbestimmungsrecht der Völker glaubt, darf dem Diktator Maduro keine Träne nachweinen. Er hat sein Volk unterdrückt, eine Wahl gestohlen. Weder die Vereinigten Staaten noch die Bundesrepublik erkennen seine Präsidentschaft als legitim an. Ihn vor Gericht zu sehen, ist keineswegs eine schlimme Folge der Intervention.
Trotzdem ist die amerikanische Spezialoperation ebenso völkerrechtswidrig wie Russlands Invasion seines Nachbarstaats. Und sie speist sich letztlich aus dem gleichen Geist: dem Glauben daran, dass Großmächte in ihren Einflusssphären freies Spiel haben. So gesehen, hat Putin mit Maduro einen Verbündeten verloren, aber in Trump einen Mitspieler gewonnen.
Trumps Wohlwollen gegenüber Russland ist die Voraussetzung für Putins Zeitspiel in der Ukraine. Er kann hoffen, dass Trump am Verhandlungstisch von Selenskyj erpresst, was Russland auf dem Schlachtfeld noch nicht gewinnen kann. Zumindest kann Putin auf Maximalforderungen beharren und die Zeit in diesem hoch verlustreichen Abnutzungskrieg für sich spielen lassen, solange Trump – und die Europäer – den Druck auf Russland nicht erhöhen.
Dieser Balanceakt ist für Putin in den vergangenen Wochen schwieriger geworden, weil die verschiedenen Verhandlungsrunden neben großen Zugeständnissen Selenskyjs eine engere Abstimmung zwischen der Ukraine, den Europäern und den USA erbracht haben. Es fiel Putin schwerer zu kaschieren, dass allein er dem Waffenstillstand und einer friedlichen Lösung entgegensteht.
Nach dem Angriff auf Venezuela stellt sich die Lage anders dar. Abgelenkt durch den neuen, akuten Konflikt werden Trump und seine Leute die Ukraine wieder als lästigen Nebenschauplatz empfinden: „Das ist nicht unser Krieg“, sagt Außenminister Rubio. „Es ist ein Krieg auf einem anderen Kontinent.“ Das erleichtert Putin die Rückkehr zum Zeitspiel und begünstigt Trumps Rückkehr zu seiner Lösung nach Machtinstinkt: Die schwächere Ukraine soll dem stärkeren Russland Tribut zollen.
So wie nach dem unseligen 28-Punkte-Plan, den Trumps Mittelsmänner mit Russland ausgehandelt hatten, kommt es nun wieder auf die Staaten Europas an, diese Dynamik zu durchbrechen.
Viertens: Deutschland muss die neue Wirklichkeit anerkennen
Anzuerkennen, dass wir eingetreten sind in eine machtbesessene Welt, die weit entfernt ist von den Normen und Regeln der Nachkriegszeit und noch weiter von den Vorstellungen der Nachwendezeit, ist der erste unverzichtbare Schritt zur Adaption. Das fällt Deutschland aus nachvollziehbaren Gründen besonders schwer. Die liberale internationale Ordnung war nach 1990 das erste Ordnungssystem seit Beginn der Industrialisierung, in dem die „deutsche Frage“ gelöst schien und Deutschland in Frieden mit seinen Nachbarn in Wohlstand und Freiheit leben konnte. Dieser Ordnungsrahmen hat Deutschland zur Status Quo-Macht werden lassen. So sehr, dass jede Veränderung abgewehrt wurde; und als die Veränderung mit Deutschlands Machtressourcen nicht mehr abzuwehren oder auch nur auszusitzen war, wurde sie wegdefiniert.
So entstand die Vorstellung, die Welt ändere sich, auch Amerika ändere sich, aber die NATO bleibe stabil. So entstand auch die Sehnsucht nach einer Multipolarität, die irgendwie doch noch für Stabilität in multilateralen Strukturen sorgen würde. Und zwar, als längst erkennbar war, dass Großmacht-Rivalität das wichtigste Ordnungsprinzip der neuen Welt sein würde. Wie sich nun zeigt, wird diese Rivalität auch Großmacht-Kungeleien beinhalten, zu Lasten von kleineren Staaten, also allen anderen. Es wird sehr wenig geben, was die (drei) Großen einhegt. Die Charta der Vereinten Nationen ist es jedenfalls nicht. Das wissen wir nicht erst seit der vergangenen Woche.
Sich auf diese Welt einzustellen, erfordert Umdenken. Je schneller, desto besser. Umdenken bedeutet nicht, die Werte und Normen des liberalen Internationalismus abzulegen wie einen alten Mantel. Aber es wird schwieriger und aufwändiger werden, als kleinerer Staat (oder als Gruppe kleinerer Staaten, vulgo: Europa) in einer Welt zu bestehen, in der die eigenen Normvorstellungen ein Minderheitenprogramm sind. Es gilt zu unterscheiden zwischen den eigenen Idealen und machtpolitischen Notwendigkeiten. Dass beide deckungsgleich waren oder auch nur schienen, stellt sich als Luxus der weltgeschichtlich kurzen Periode liberaler Hegemonie heraus.
Fünftens: Deutschland muss Wichtiges von Unwichtigem scheiden
Angesichts der weltpolitischen Umwälzungen scheint es, als sei bis heute weder die politische Führungsschicht noch die gesellschaftliche Debatte der Größe des Moments gewachsen. Gewiss, es gab die Zeitenwende-Rede während der Kanzlerschaft Scholz und die Verfassungsänderung zur Rüstungsfinanzierung während der Kanzlerschaft Merz. Aber auch, jedes Mal, den Relapsus, den Rückfall ins Klein-Klein der Privilegien-Jahre. Keine Re-Definition von Staats- und Regierungszielen. Keine Anerkenntnis, dass es nun ums Ganze geht, um die Frage, wie wir in Deutschland künftig noch frei und selbstbestimmt leben können.
Nach der Zeitenwende-Rede vor vier Jahren verpasste die Regierung die Gelegenheit, den Koalitionsvertrag angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und auf die europäische Friedensordnung umzuschreiben und die Prioritäten ihres Handelns neu zu ordnen. Dasselbe sollte sich mit dem Anbruch der imperialen Großmachtordnung nicht wiederholen. Die Koalition muss nun ihre Ziele neu formulieren und auf den Kern des Erhalts der Freiheit fokussieren.
Voraussetzung des Erhalts der Freiheit ist die drastische Selbststärkung Deutschlands. Mit dem Programm zur Rüstungsfinanzierung ist ein Anfang gemacht. Aber nur ein Anfang. Wie Deutschland seine Armee modernisiert, amerikanische Exklusiv-Fähigkeiten ersetzt, sein Beschaffungswesen reformiert, seiner Rüstungsindustrie die Expansion erleichtert, eine neue Rüstungsforschung aufbaut und auch noch gesellschaftliche Resilienz erzeugt – all das liegt im Nebel. Oder sagen wir: in der Dauerschleife der Diskussion.
Die Grundlagen wirtschaftlicher Stärke zu erneuern, wäre das zweite Element der Selbststärkung. Das scheint im Prinzip anerkannt zu sein, lässt sich aber mehr an Äußerungen, denn an Taten der Bundesregierung ablesen. Wie Deutschland es schafft, seine neuen Rüstungsmilliarden in wirtschaftliche Stärke (durch Forschung und Entwicklung) umzumünzen, ist bisher nur in ein paar Beratungspapieren nachzulesen. Wie Rohstoffe zu sichern sind, wie Datensouveränität zu erzeugen ist, das alles schlummert in sektoralen Strategiepapieren.
In seiner Neujahrsansprache sagte der Bundeskanzler: „Wir haben es selbst in der Hand, jede dieser Herausforderungen aus eigener Kraft zu bewältigen. Wir sind nicht Opfer von äußeren Umständen. Wir sind kein Spielball von Großmächten.“ Das gilt es, nun zu beweisen.
Sechstens: Europa mitdenken, aber nicht auf Europa warten!
Natürlich wäre das Notwendige am liebsten europäisch zu konzipieren. Denn Deutschland ist zu klein, und ohne seine Nachbarn bringt es inmitten des Großmacht-Gerangels zu wenig Gewicht auf die Waage. Skalierung tut not. Diese Einsicht ist keinesfalls neu. Sie wird vielmehr täglich wie ein Mantra beschworen.
Zur Realität zählt aber auch, dass die Europäische Union im vergangenen Jahr weder das Mercosur-Freihandelsabkommen finalisieren konnte noch die russischen Zentralbank-Vermögen zur Nutzung für die Ukraine freigeben konnte. Beides wären strategische Entscheidungen gewesen, die den Kontinent gestärkt hätten. Beides scheiterte an Uneinigkeit.
Das gilt es zu akzeptieren. Die Europäische Union wirkt eben nicht wie ein Wunderserum, das Interessengegensätze in Sekundenschnelle überwindet.
Selbststärkung ist deshalb im Augenblick das Beste, was sich die Bundesrepublik vornehmen kann – solange sie im internationalistischen Geiste geschieht. Dann nämlich ist sie im europäischen Sinne nutzbar zu machen, in Vorreitergruppen oder Koalitionen der Willigen. Im Zweifel kann Deutschland aber nicht auf europäische Lösungen warten, nicht jetzt. Dafür ist nun keine Zeit.
Westdeutschland erhielt seine Freiheit 1949 geschenkt; die Ostdeutschen erkämpften 1989 eine große Portion ihrer Freiheit. Sicherheit ist den Deutschen lange zum Schleuderpreis geboten worden. Nun aber hat die Bundesrepublik eine neue, unerwartete Verantwortung: sie muss Beschützer und Wächter der liberalen Werte sein, während sich Amerika genauso wie eine wachsende Zahl der europäischen Nachbarn dem illiberalen Rechtspopulismus ergibt. Selbststärkung, richtig verstanden, ist deshalb kein nationales, sondern ein liberales Projekt.
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