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18. Mai 2020

Die Schließung der Grenzen hat alte Ressentiments wiederbelebt

Den Deutschen wird Arroganz vorgeworfen, den Franzosen Überempfindlichkeit. Eigentlich sollte die Grenzregion Labor für mehr Integration sein.

In Zeiten von Covid-19 löst sich so manches Selbstverständnis auf. Dazu gehören die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union und das Zusammenleben in den Grenzregionen. 

In Rekordzeit wurden die Grenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten wiedererrichtet, deren Abbau Jahrzehnte gedauert hatte. 

An der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich, einer der am stärksten integrierten grenzübergreifenden Regionen Europas, hatten in den vergangenen Monaten nur wenige Zugang zum Nachbarland.

Familien werden getrennt, französische Arbeitnehmer hatten Schwierigkeiten, an ihren Arbeitsplatz in Deutschland zu gelangen, und Hunderte von Unternehmen mit Sitz im Grenzgebiet befürchten ungeahnte wirtschaftliche Folgen.

Gerade erst war mehr Integration in der Grenzregion vereinbart worden

Die faktische Schließung der Grenze wurde ohne Abstimmung mit den betroffenen Nachbarstaaten entschieden. Dies ist umso schockierender, wenn man bedenkt, dass Deutschland und Frankreich sich gerade erst verpflichtet hatten, ihrer Beziehung eine neue Dynamik zu verleihen. 

Im November 2019, vor genau sechs Monaten also, wurde der deutsch-französische Vertrag von Aachen ratifiziert. Eine seiner wichtigsten und wegweisenden Bestimmungen besteht in der Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 

Eurodistrikte und Gebietskörperschaften dieser Regionen werden laut Vertrag mit „angemessenen Kompetenzen, zweckgerichteten Mitteln und beschleunigten Verfahren“ ausgestattet. Sie sollen so gemeinsame Projekte, insbesondere in den Bereichen Soziales, Umwelt und Gesundheit, verwirklichen können. Falls nötig sind sogar deutsch-französische Ausnahmeregelungen geplant.

Mit dem Vertrag von Aachen, davon war ich überzeugt, könnte die europäische Integration durch eine intensivierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit neuen Schwung erlangen. 

Damals habe ich gedacht, dass eine solche Kooperation in den Grenzregionen die Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit als Labor europäischer Integration wiederbeleben würde. Dort, wo deutsche und französische Interessen eng verflochten sind, könnte ein innovatives Experimentierfeld für Europas Zukunft entstehen. 

Die Schaffung von Infrastrukturen, beispielsweise im Gesundheits- und Transportwesen, ist ein wichtiger Teil davon, aber lange nicht der einzige. Auch immaterielle Brücken sind nötig, um Unterschiede zwischen Wirtschafts-, Bildungs- und sogar Verwaltungskulturen zu überwinden.

Nun also wieder nationale Rückzugsreflexe

Ein Paradigmenwechsel hat stattgefunden. Aber es ist nicht der, an den ich geglaubt hatte. Angesichts der Koalitionen von Neinsagern, die sich in den letzten Jahren innerhalb der Europäischen Union herausgebildet haben, wären Integrationsschritte auf regionaler Ebene ein Hoffnungszeichen. 

Die Ergebnisse einer solchen Kooperation würden nicht nur den Bewohnern an der deutsch-französischen Grenze zugutekommen, sondern auch den 150 Millionen anderen EU-Bürgern, die in Grenzregionen leben und in Zukunft davon inspiriert werden könnten. 

Dies würde dazu beitragen, die innereuropäischen Blockaden zu überwinden, die die europäische Politik schon zu lange lähmen: Status Quo wäre keine Fatalität mehr.

Stattdessen sind in den letzten Wochen nationale Rückzugsreflexe wiederaufgekommen – und mit ihnen gegenseitige Beschuldigungen, von denen ich glaubte, sie gehörten der Vergangenheit an: Den Deutschen wird Arroganz vorgeworfen, den Franzosen Überempfindlichkeit. 

Von einem "Franzosen-Bashing" ist die Rede

In einer ohnehin angespannten Situation blieb der harsche Ton des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon nicht unbemerkt: „Ich muss darum bitten, dass die Franzosen sich schützen und auch uns. Was nutzt eine Ausgangssperre, wenn tausende Menschen illegal zu uns kommen wollen.“ In den lokalen Medien häufen sich die Stimmen von französischen Pendlern, die sich beim Grenzübergang oder Einkauf in Deutschland diskriminiert fühlen; die Kehler Zeitung spricht von einem „Franzosen-Bashing“. Dort, wo neue europäische Experimente hätten entstehen sollen, ist nun Raum für wiederkehrende Ressentiments

In den vergangenen Monaten haben sich viele Menschen besonders bemüht, die deutsch-französische Freundschaft mit Leben zu füllen. Darunter sind viele Bürger aus der Zivilgesellschaft, aber auch Unternehmer und Politiker – wie der Vorstand der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung, der eine sofortige Öffnung der Grenze forderte. 

Dass Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ebenso wie andere Bundesländer französische Intensivpatienten aufgenommen haben, war ein Zeichen der Solidarität. 

Und dennoch ist das Misstrauen gegenüber dem Nachbarn in kürzerer Zeit, als ich es für möglich hielt, wiederaufgetaucht. In einer Region, in der Franzosen und Deutsche zusammenleben, hat sich heute die Illusion durchgesetzt, dass der nationale Rückzug Schutz bedeutet und dass der Nachbar ein Problem sei.

Das Misstrauen bleibt - auch wenn die Grenzen wieder öffnen

Gewiss, die Grenzschließung ist vorübergehend. Deutsch-französische Gespräche haben auf höchster staatlicher Ebene stattgefunden, um Lösungen zu finden. Vergangene Woche kündigte Bundesinnenminister Seehofer eine Lockerung der Grenzkontrollen an: Seit Samstag werden Reisebeschränkungen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und zur Schweiz schrittweise abgebaut. 

Je nach Entwicklung der Gesundheitssituation könnten Kontrollen ab Mitte Juni eingestellt oder im Gegenteil wieder verstärkt werden – und dies, obwohl Reisebeschränkungen wissenschaftlich nicht begründet wurden und also vor allem Symbolik sind.

Selbst wenn sich die Situation an der Grenze wieder normalisiert, wird das gegenseitige Misstrauen der letzten Monate tiefe Spuren hinterlassen. 

Dies wirft zwei Fragen auf. Zum einen: Was sagt uns die plötzliche Rückkehr von Ressentiments und alten Vorurteilen über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen? Zum anderen: Was sind die gemeinsamen Wege aus der Krise? Die erste Frage fordert Ehrlichkeit, die zweite Kreativität.

Wie oft in der Vergangenheit wird auch diesmal sich das Schicksal Europas an seinen Innengrenzen entscheiden. Was dies angeht, stehen Deutsche und Franzosen vor einer besonderen Verantwortung.

Bibliografische Angaben

Dieser Gastbeitrag ist zuerst im Tagesspiegel am 17.05.2020 erschienen. 

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