Selbstbewusst klingt sie, die öffentliche Kommunikation zur (weitgehend geheimen) Militärstrategie der Bundeswehr. Die Bedrohung durch Russland wird wohltuend klar beschrieben, und ihr will die Truppe etwas „aus sich heraus“ entgegensetzen. Dazu sollen die militärischen Fähigkeiten schon innerhalb der nächsten drei Jahre massiv aufwachsen. Das Personal, die Achillesferse der aktuellen Planung, soll dann schrittweise nachziehen.
Wirklich neu ist der Anspruch, deutsche Militärpolitik an einer dezidiert nationalen Bedrohungsanalyse und einer nationalen Streitkräfteplanung auszurichten. Zwar immer noch im Wechselspiel mit den Nato-Plänen. Aber die Zeit, als Deutschland sich passiv hinter den Bündniszielen zu verstecken vermochte, soll vorbei sein. Diese Strategie ist ein Schritt zur strategischen Selbständigkeit, natürlich in Reaktion auf Trumps erratische Politik. Wie genau sich jedoch nationale Fähigkeitsziele und Nato-Planungsprozess zueinander verhalten, muss noch ausdefiniert werden. Auch ist noch unklar, wie die deutsche Planung mit der der europäischen Partner harmoniert – gerade für den Fall, dass Amerika sich weiter zurückzieht.
Die Rollenbeschreibung ist deutlich: Deutschland will kompensieren können, was eventuell transatlantisch wegbricht. Es will die Macht sein, die Europas Verteidigung zusammenführt und die stärkste konventionelle Streitkraft des Kontinents aufbietet, einschließlich neuer Fähigkeiten wie Deep Precision Strike. Im Bendlerblock möchte man aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine so manches gelernt haben: Die Entgrenzung des Kriegs, die die Grenzen von Zivilem und Militärischem jeden Tag ein bisschen mehr aufweicht, übersetzt sich auch in diesem Strategiedokument. Es erkennt die Rolle der Bundeswehr in der Gesamtverteidigung an.
Aber auch die Lehren aus dem innovationsgetriebenen Krieg in der Ukraine sollen zum Fundament der Beschaffungspolitik werden. Dort sind zum Beispiel neue Systeme nach wenigen Wochen schon wieder veraltet. Dabei muss die Bundeswehr selbst unter Beweis stellen, ob sie diese Logiken, die sie bei der Beschaffung von Loitering Munition auf für Bundeswehr-Verhältnisse fast schon revolutionäre Weise umgesetzt hat, auf den weiterhin verkrusteten und trägen Beschaffungsprozess für andere Fähigkeiten ausweiten kann – Zweifel darf man haben.
Wie sehr sich das Denken verändert hat, zeigt auch der Schwenk vom Abhaken von Beschaffungslisten hin zu konkreter Fähigkeitsorientierung. Die Strategie ist dreistufig: kurzfristig Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit, mittelfristig Fähigkeitszuwachs in allen Dimensionen, langfristig technologisch überlegene Streitkräfte. Ob diese Logik auf das ganze System Bundeswehr übertragbar ist, bleibt die entscheidende Frage – hat man doch Jahrzehnte lang anders gedacht.
Von der Zusammenarbeit mit europäischen Partnern schweigt die Strategie: Es soll Sicherheit „für Europa“ entstehen. Allerdings nicht unbedingt mit Europa. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit der Industrie. Nach dem Motto: Stärken wir nationale Fähigkeiten, stärken wir Europa. Die Nutzung von Synergien, harmonisierte Beschaffung, um die Preise zu senken, und ein Blick für die Interoperabilität der Systeme – Fehlanzeige. Der Aufbau dieser Systeme – etwa strategischer Lufttransport oder weltraumgestützte Aufklärung – ist teuer, und genau hier würde ein harmonisiertes gemeinsames Vorgehen mit europäischen Partnern Sinn ergeben.
Doch unter dem Strich ist es richtig, dass Deutschland endlich die militärische Verantwortung für Europa übernehmen will. Eine Verantwortung, die seiner Stärke gemäß ist. Und es ist gut, dass die Strategie ein balanciertes Verhältnis zu Amerika beschreibt: Wachsende Handlungsfähigkeit Europas ermöglicht den Fortbestand des Bündnisses.
Geschwindigkeit und Umfang der militärischen Beschaffung hingegen hinken der Ambition hinterher. Und so mancher europäische Partner blickt befremdet auf die zunehmend nationale Perspektive von Berlin. Eine nachhaltige Europäisierung der Nato braucht mehr politische Kreativität und größere Ernsthaftigkeit in der Umsetzung der Fähigkeitsziele.
