Europe

The Chief of the Russian Communist Party (KPRF), Gennady Zyuganov, is believed to be the only formidable rival to the Kremlin Chief Vladimir Putin and his governing party United Russia. The parliamentary elections are scheduled for December 4, 2011. The Communist Party of Russia may obtain around a quarter of the votes cast in the upcoming elections. Midway through the election campaign, Zyuganov came to Berlin to present and discuss his political program with a group of recognized experts and the public at large.

Beim deutsch-ukrainischen Runden Tisch des Berthold-Beitz-Zentrums kamen Politiker, Journalisten und Wissenschaftler beider Länder zusammen, um über ihre Erfahrungen im Kampf gegen die Korruption zu diskutieren. Der Fall Timoschenko zeigt: Besonders der ukrainischen Justiz mangelt es an Transparenz und rechtstaatlichen Strukturen, allzu oft entscheiden die Richter politisch und nehmen Oppositionspolitiker ins Visier.

How will cooperation between Germany and France look under the French G20 presidency? How will the strategic culture of both countries evolve in the face of emerging geopolitical challenges? How will France and Germany coordinate with each other during negotiations on the new EU financial framework? And how will Germany and France position themselves in relation to the “new Turkey” and the emerging world power India? These questions were discussed by the participants in the third seminar of the Franco-German Future Dialogue held in Paris.

Mit seiner Kritik an der Außenpolitik der Bundesregierung hatte Altkanzler Helmut Kohl hitzige Diskussionen ausgelöst. Deutschland sei schon „seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr“, so Kohl im Interview mit der Zeitschrift IP. Stimmt dieser Vorwurf? Welche Chancen gibt es für Deutschland, eine außenpolitische Führungsrolle zu übernehmen? Beim monatlichen Kamingespräch in der Rauchstraße skizzierten die DGAP-Experten Svenja Sinjen und Henning Riecke ihre Thesen zur deutschen Außenpolitik.

Mehr Aufrichtigkeit und weniger Heuchelei im Umgang mit Rumänien und potenziellen EU-Beitrittskandidaten, eine Grundsatzdiskussion über gemeinsame Werte und geographische Grenzen der EU-Erweiterung sowie die Entwicklung neuer Strategien für die südöstlichen Nachbarstaaten. Die Liste der Forderungen des rumänischen Außenministers Teodor Basconschi an die EU war lang und ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Die Folgen der Finanzkrise lasten auf dem Westen. Aufstrebende Länder wie China machen den traditionellen Mächten ihre angestammten Plätze streitig. Dabei ist der Auf- und Abstieg von Staaten ein ganz normales Phänomen der Weltpolitik. Eberhard Sandschneider eröffnet eine neue Perspektive: Es geht für den Westen nun darum, den unvermeidlichen Bedeutungsverlust zu akzeptieren – diesen Prozess aber so zu gestalten, dass ihm ein angemessener Einfluss in der Weltgemeinschaft bleibt.