Jürgen Trittin beim DGAPforum Frankfurt
Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Vortrags „Ressource Frieden. Globale Risiken europäisch meistern“, den der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Trittin, auf Einladung des Regionalforums Frankfurt „DGAP im Dialog“ am 15. Februar 2011 in der Redaktion der FAZ in Frankfurt am Main gehalten hat. Das Regionalforum Frankfurt existiert seit 2010 und ist eine Kooperation zwischen der Bank Vontobel, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der DGAP.
Mit dem Umsturz in Ägypten sei die europäische Außenpolitik „realpolitisch gescheitert“, sagte Trittin. Die Schuld am Scheitern trügen bilaterale Abkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und der ägyptischen Regierung, die Mubarak und seinen Diktaturapparat finanziell gefördert hätten. Dadurch sei die auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgerichtete EU-Nachbarschaftspolitik unterlaufen worden. Europa müsse die Unterstützung von Diktatoren auf der Welt beenden, was kein einfacher Weg sein werde, so der Außenpolitiker der Grünen.
Trittin zufolge darf ein EU-Beitritt der Türkei auch im Hinblick auf Ägypten nicht ausgeschlossen werden. Die Türkei könne ein Vorbild für die arabische Welt sein und zeigen, dass sich eine Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat verwandeln lasse. Gerade weil der Demokratisierungsprozess in der Türkei weder vollendet noch unumkehrbar sei, müsse Europa das Land jetzt erst recht unterstützen.
Die deutsche Regierung dürfe bei globalen Fragen wie der Wirtschafts- und Finanzkrise in Zukunft nicht mehr „im egoistischen Alleingang“ handeln, sondern müsse mehr mit ihren europäischen Partnerstaaten kooperieren, forderte Trittin. Dies sei besonders im Hinblick auf die künftigen Herausforderungen wichtig, wie etwa der Klimawandel, die Ressourcenkonkurrenz, die ansteigende Armut in der Bevölkerung und die nukleare Aufrüstung.
Den Link zur Rede Trittins finden Sie unter:
http://www.trittin.de/texte/reden/20110215_FAZ_DGAP1.shtml?navanchor=1110011