Weltweit erleben viele Staaten die gefährliche Einflussnahme auf interne demokratische Prozesse durch feindliche Akteure von außen. Jüngste Beispiele sind unter anderem die Ereignisse in Georgien und der Republik Moldau. Dort wurden die Parlaments- bzw. Präsidentschaftswahlen offenbar durch russische Manipulation überschattet. Doch auch gefestigte Demokratien wie die USA wurden bereits Opfer solcher hybrider Bedrohungen. Aus Anlass der kommenden Bundestagswahl möchten wir vor diesem Hintergrund einen Blick auf die Lage in Deutschland werfen.
Dafür wollen wir zunächst gemeinsam in drei Kleingruppen mit Expertinnen und Experten gegenwärtige Risiken und Abwehrmechanismen erörtern. Innerhalb dieser Gruppen analysieren wir die akuten Gefahren auf die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands, die Rolle ausländischer Nachrichtendienste bei Angriffen dieser Art und die Einflussnahme durch KI und Deepfakes. In einer anschließenden Fishbowl-Diskussionrunde werden die Ergebnisse zusammengetragen und diskutiert. Abgeschlossen wird die Veranstaltung durch ein Interview mit dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums Dr. Konstantin von Notz, mit dem wir über das Zusammenspiel zwischen Parlament und Nachrichtendiensten sprechen möchten.
Kleingruppen & Panel:
Bodo W. Becker, Referatsleiter Berichtswesen Abteilung Cyber- und Spionageabwehr, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Dr. Gerhard Conrad, Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, ehemaliger Mitarbeiter beim BND und & ehem. Direktor EU INTCEN
Dr. Katja Muñoz, Research Fellow im Zentrum für Geopolitik, Geoökonomie und Technologie, DGAP (Schwerpunkte: KI und Wahlen, Desinformation und Social Media)
Abschluss-Interview:
Dr. Konstantin von Notz, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr)
Moderation:
Maximilian Kahl, Junge DGAP
Ablauf:
19:00 Uhr: Begrüßung und Inputstatements der Panelist*innen
19:20 Uhr: Kleingruppen-Diskussion
19:50 Uhr: Fishbowl-Diskussion
20:20 Uhr: Interview mit Herrn von Notz
20:45 Uhr: Kleiner Empfang
Bitte melden Sie sich bei Interesse an einer Teilnahme unter events@dgao.org an. Da die Plätze limitiert sind, gilt das First-Come-First-Served-Prinzip.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Diskussion vertraulich unter Chatham House Rule stattfindet.