Wo bleibt die liberale Opposition?
Gemeinsame Veranstaltung der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und dem Berthold-Beitz-Zentrum der DGAP.
Hintergrundgespräch mit
Michail Kassjanow
Ehemaliger Ministerpräsident der Russischen Föderation
Vorsitzender der Partei RNDS und Co-Vorsitzender Partei der Volksfreiheit PARNAS
Das Russlandbild in Deutschland wurde in den letzten Monaten von den Protesten gegen die Fälschungen und Beeinflussungen bei den Duma-Wahlen geprägt. Bei Demonstrationen mit bis zu 100.000 Teilnehmern forderten erstmals seit dem Ende der Sowjetunion wieder Menschen in großer Zahl ihre politischen Rechte ein. Dabei war es vor allem die junge Mittelschicht, die sich den Protesten anschloss.
Diese Proteste haben offensichtlich Wirkung gezeigt. Die Gouverneure dürfen künftig wieder gewählt, kleine Parteien wieder registriert, ein unabhängiger Fernsehkanal soll gegründet werden.
Nach der Präsidentschaftswahl haben die Demonstrationen jedoch merklich nachgelassen. Auch innerhalb der Protestbewegung scheint Uneinigkeit über die Ziele zu herrschen. Der Opposition mangelt es bislang an einer einenden und anerkannten Führungsfigur.
Stärkt die Protestwelle in Russland die liberalen Kräfte? Wie sehen Vertreter der Opposition ihre Chancen für künftige politische Mitbestimmung? Wie wird sich Präsident Putin nun gegenüber der Opposition verhalten?
Der führende liberale Politiker Michail Kassjanow diskutiert mit ausgewählten deutschen Experten über die Situation der liberalen Opposition in Russland.
