Seit 1979 wird das Europäische Parlament alle fünf Jahre gewählt. Es umfasst mittlerweile 705 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten. Seine Kompetenzen wurden im Laufe der Zeit kontinuierlich erweitert. Doch die „Herzkammer der europäischen Demokratie“ ist über die Jahre verstärkt Angriffsziel europaskeptischer und rechtspopulistischer Parteien geworden, die wesentliche Kompetenzen bei den Nationalstaaten behalten wollen. Dies zeigt sich auch im Wahlkampf rund um die Europawahl 2024. Laut aktuellen Umfragen könnten die beiden rechtspopulistischen, nationalistischen Fraktionen ID und ECR im neuen Parlament etwa auf 22 Prozent kommen. Selbst wenn Expert:innen insgesamt nicht von einer großen populistischen Welle ausgehen, sind rechtspopulistische Parteien klar auf dem Vormarsch. Ein Blick auf die letzten EU-Wahlen zeigt: Im Jahr 2019 lag ihr Anteil bei 16,7 Prozent im Parlament, 2014 bei 10,4 Prozent. Anlässlich der EU-Wahl 2024 möchten wir gemeinsam mit Ihnen und unseren Gästen die langfristige Rolle des Europäischen Parlaments im Gefüge der europäischen Institutionen analysieren. Dabei wollen wir diskutieren, welche Befugnisse das einzig direkte gewählte EU-Organ hat, wie und ob diese ausgebaut werden sollten und welche weiteren demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger der EU denkbar wären.
Referentinnen und Referenten:
Prof. Dr. Andrea Gawrich, Professorin für Internationale Integration mit Schwerpunkt Östliches Europa
Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments (EP) in Deutschland
Rainer Wieland, MdEP, Vizepräsident des EP und Präsident der Europa-Union Deutschland
Moderation: Florian Friedrich Schulz, Co-Leiter der AG Demokratie, Junge DGAP
Bitte beachten Sie: Für die Veranstaltung gilt die Chatham House Rule.