Politische Kultur

Es fängt schon mit dem Begriff an: Als Auswärtige Kulturpolitik – offiziell sogar: Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – bezeichnen die Deutschen ein wenig umständlich das, was man im angelsächsischen Sprachraum mit Konzepten wie ­Cultural Diplomacy oder Soft Power umschreibt. Darüber, wie mit Kultur Politik gemacht wird, gibt es wenig Wissen, aber viele Irrtümer. Ein paar klärende Worte.

An Emmanuel Macrons Russland-Politik wird deutlich: Hinter vielen vermeintlich revolutionären Initiativen steckt die jahrzehntealte Logik des Gaullismus.

Abbau von Regulierungen, Stopp von Handelsabkommen, weniger Umweltschutz – das ist es, was die Regierung Trump bislang an ökonomisch Relevantem gebracht hat. Vielleicht wird man später einmal über die Ära Trump sagen: Wichtiger als das, was der Präsident tat, war das, was er nicht tat, nämlich Führung zeigen, gerade in der Wirtschaftspolitik.

Wagt Belgrad den Weg zurück nach Europa – oder zelebriert die Stadt lediglich einen Zwischenkriegs-Tanz auf dem Vulkan? Hört man sich im Echoraum weltreisender Blogger, Hipster und Zeitgeistjournalisten um, ist die serbische Metropole inzwischen „der“ Partyort der Region, angeblich sogar das „neue Berlin“.

Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?