Sicherheitspolitik

Will Europa das kleine Land am Kaukasus dem Nihilismus Putins überlassen?

Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstra­tegie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.

Die strategische Verteidigungssouveränität der EU bleibt ein Fernziel. Die Mitgliedstaaten aber klammern sich verzweifelt an ein nationales Gestern. So kann das nichts werden.

Bis vor Kurzem wurde Europas Grenzschutzbehörde als Lösung für praktisch jedes Problem gesehen. Im Versagen von Frontex bei der Bekämpfung des Schattenhandels offenbart sich allerdings ein viel größeres Problem: Die EU ist den jüngsten krisenhaften Veränderungen in der Weltpolitik schlicht nicht gewachsen.

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik kann einiges dazu beitragen, weltweit Krisen zu verhindern und Konflikte zu bewältigen. Nötig sind Innovation, Kreativität und Mut.

Deutschlands Verteidigungspolitik steht vor epochalen Herausforderungen. Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören nicht dazu. Eine Antwort auf Jana Puglierin.

Nach fünf Jahren islamistischem Terrorismus ringt Frankreich um den richtigen Umgang mit Sicherheit, Freiheit, Identität und Miteinander. Dabei braucht es Europas Solidarität.

„There’s no glory in prevention“, heißt es in der Debatte um die Eindämmung der Corona-Pandemie oft: Mit Katastrophen, die nicht stattfinden, gewinnt man keine Wahlen. Nicht das einzige Problem, das auch denjenigen zu schaffen macht, die bewaffnete Konflikte verhindern wollen. Doch die Flucht in die Phrase wird da nicht helfen.

Selbstblockaden, Sackgassen, Schützengräben – um sie zu verlassen, sind Vernetzung und Partizipation zwingend. Elemente einer neuen Agenda.

Frieden im Nahen Osten, wann endlich? Und wie? Es ist höchste Zeit, offen über die Alternativen einer Ein-Staaten-Regelung oder einer Konföderation zu diskutieren.

Auch rund 30 Jahre nach seinem Beginn bleibt kaum Hoffnung auf eine rasche Lösung des Konflikts um Berg-Karabach, in dem nach wie vor aktiv gekämpft wird.

Russland hat seine Beziehungen zu Afrika in den letzten Jahren systematisch ausgeweitet. Im Zentrum des Interesses: Libyen.