Wladimir Putin soll in lockerer Runde einmal gesagt haben, zur Eroberung von Berlin reiche heutzutage die Moskauer Stadtfeuerwehr völlig aus. Angesichts dieser Geringschätzung dürften die halbherzigen Warnungen, mit denen die deutsche Regierung einen russischen Einmarsch in die Ukraine zu verhindern sucht, auf den russischen Diktator wenig glaubwürdig, ja geradezu lächerlich wirken.
Für Putin hat die Kontrolle über die Ukraine und andere Einflusszonen Priorität. Er weiss, dass nicht nur den regierenden Sozialdemokraten, sondern auch einem Grossteil der Deutschen ungestörte Gas- und Öllieferungen allemal wichtiger sind als die Souveränität der Ukraine.
Krämerseelen und Feiglinge?
Sind wir ein Land von Krämerseelen und Feiglingen – wie es in sozialen Netzwerken heisst? Unsere Verbündeten in Ost und West sind erschrocken über Deutschlands Position. Deutschland wirkt unzuverlässig. Dabei erwartet niemand, dass die Bundeswehr zur Unterstützung der Ukraine eingesetzt wird. Aber dass Deutschland keinerlei Waffenlieferungen an die gegenüber Russland hoffnungslos unterlegene ukrainische Armee zulassen will, ja sogar Lieferungen seiner Verbündeten in die Ukraine unterbinden will, ist ein aussen- und bündnispolitischer Skandal.
Die Regierung Scholz hat Deutschland in Europa isoliert – selbst die Niederlande liefern Waffen. Das deutsche Handeln ist verantwortungslos. Und es mit deutscher Geschichte und Schuld gegenüber Russland zu bemänteln, ist geschichtsvergessen. Naziverbrechen richteten sich nicht nur gegen Russland, sondern fanden vor allem auch in der Ukraine, in Polen und in den baltischen Staaten statt. Alle diese Staaten sehen sich jetzt von Russland bedroht.
Deutschlands Nato-Partner im Norden und im Osten, von Norwegen über die baltischen Staaten, Polen bis hin zu Rumänien am Schwarzen Meer, müssen sich fragen, was das deutsche Bündnisversprechen überhaupt wert ist, angesichts des Verhaltens von Berlin in der Ukraine-Krise. Diese Länder setzen deshalb zu Recht, komme, was wolle, auf die USA. Nicht auf Deutschland, nicht auf die EU und auch nicht wirklich auf die Nato. Nur: Sind die USA angesichts ihrer inneren Zerrissenheit, ihrer Konfliktmüdigkeit und ihrer Fokussierung auf China und Asien überhaupt noch in der Lage, einen glaubwürdigen Abschreckungsschirm über Europa aufrechtzuerhalten – beziehungsweise wie lange sind sie es noch?
Die Bundesregierung sollte vielmehr, jetzt, angesichts unverhohlener russischer Aggression, auf eine robuste Aussen- und Verteidigungspolitik umschalten. Aussen- und Verteidigungspolitik ist eine Führungsaufgabe. Sie bringt wenig Beifall, zumal Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen nicht einmal für Nato-Partner wie die baltischen Staaten in den Krieg ziehen würden.
Das erinnert an den französischen «Mourir pour Danzig?»-Pazifismus von 1939. Wortreich camouflierte Feigheit vor dem Feind lädt Aggressoren jedoch dazu ein, ihren Machtbereich zu erweitern. Der Eroberer sei immer friedliebend, so kommentierte Clausewitz ironisch Napoleons Feldzüge. Er sieht sich nur dann zur Anwendung von Gewalt gezwungen, wenn sein Opfer sich zur Wehr setzt.
Den in Deutschland von allen Parteien immer wieder vorgetragenen Glaubenssatz, es könne für welchen Konflikt auch immer «keine militärische Lösung» geben, hat Putin in den letzten zehn Jahren gleich mehrfach widerlegt. Militärische Lösungen will nur der nicht sehen oder grundsätzlich ignorieren, dem keine militärischen Optionen zur Verfügung stehen, der also über keine oder nur unzureichend ausgerüstete Streitkräfte verfügt.
Und damit wären wir wieder bei Deutschland, das in den letzten zwanzig Jahren seine Bundeswehr sträflich vernachlässigt hat. «Bedingt einsatzbereit» wäre noch ein sehr wohlwollendes Urteil über den Zustand der gerade in ihren Kampftruppen stark geschrumpften Armee. Eine Abschreckungswirkung geht von dieser Bundeswehr jedenfalls mitnichten aus.
Militärische Lösungen will nur der nicht sehen oder grundsätzlich ignorieren, dem keine militärischen Optionen zur Verfügung stehen.
Unwillkürlich erinnern wir uns an den Satz des polnischen Aussenministers Sikorski, er fürchte sich nicht vor einem starken Deutschland, er fürchte sich vor einem zu schwachen Deutschland. Was ist die Alternative zu einem faktischen Abgleiten Deutschlands in die Neutralität und in eine Appeasement-Politik gegenüber Russland? Wie könnte demgegenüber eine robuste Aussen- und Verteidigungspolitik aussehen?
Sechs zentrale Punkte
Der erste Schritt muss sein, dass die Bundesregierung der deutschen Öffentlichkeit ein nüchternes, ungeschminktes Bild der Sicherheitslage in Europa und der russischen Bedrohung für die europäische Friedensordnung gibt. Auch wenn die Wahrheit «die Bevölkerung verunsichern könnte» (Thomas de Maizière), ist es überfällig, auszusprechen, dass allein mit Ermahnungen, Gesprächsformaten und ein paar Sanktionen ein Diktator vom Format Putins sich nicht in die Schranken weisen lässt.
Zweitens sollte Deutschland sofortige militärische Unterstützung leisten für die Ukraine durch Lieferung von Ausrüstung, Waffen und Munition in Abstimmung mit den Nato-Partnern. Zusätzliche Truppenstationierungen in den baltischen und osteuropäischen Nato-Staaten, sofern dies dort gewünscht wird, sind zu prüfen.
Deutschland sollte drittens für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine unzweideutig erklären, dass die Grundlage für einen Betrieb von Nord Stream 2 dann entfiele. Dauerhaft.
Unabhängig von Nord Stream 2 und dem Ausgang der gegenwärtigen Ukraine-Krise brauchen wir viertens sofort erste Schritte eines Umbaus der deutschen Energiepolitik, mit dem Ziel, die Abhängigkeit von russischen Öl- und Gaslieferungen so bald wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren.
Fünftens müssen wir die deutschen Verteidigungsausgaben an den Bedarf der Bundeswehr anpassen und auf 2 bis 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts in den nächsten fünf Jahren erhöhen. Eine Aufstockung der drei Teilstreitkräfte auf 200 000 bis 250 000 aktive Soldaten – Schwerpunkt Kampftruppen – und die Einführung einer allgemeinen Dienst- oder Wehrpflicht für Männer und Frauen müssen auf die Tagesordnung kommen; auch um eine rasch mobilisierbare Reserve zur Landesverteidigung aufzubauen.
Sechstens sollte die Regierung unverzüglich Gespräche mit Frankreich über eine Europäische Verteidigungsunion zur Verstärkung der Nato führen, die grundsätzlich offen wäre für den Beitritt weiterer Staaten. Dabei sollte auch der Aufbau einer europäischen nuklearen Abschreckung auf der Basis der französischen Force de Frappe vereinbart werden.
Dieses sicherheitspolitische Programm lässt sich natürlich nicht über Nacht verwirklichen. Aber es muss jetzt begonnen werden. Unverzüglich. Deutschlands Russlandpolitik darf nicht länger auf Beschwichtigung, Verharmlosung und symbolische Sanktionen ausgerichtet sein. Putin will die europäische Friedensordnung aus den Angeln heben. Dem muss Deutschland zusammen mit den USA und den übrigen Verbündeten entgegentreten. Gegenmacht aufbauen. Mut und Entschlossenheit demonstrieren.
Dazu gehört ein starkes, einsatzbereites Militär der wirtschaftlich führenden und bevölkerungsreichsten Nation in der Mitte Europas. Nicht wenige Kommentatoren schreiben dieser Tage, Deutschland müsse «Härte zeigen» gegenüber Russland. Aber sie drücken sich vor diesem zentralen Punkt: Deutschland braucht wieder eine starke Bundeswehr, die weder im Kreml noch sonst wo Anlass zu Spott und Häme gibt und einen signifikanten Beitrag zu Abschreckung und Verteidigung in Europa zu leisten vermag.
