Außenpolitik nach 100 Tagen Trump

Aufgaben für die transatlantische Zusammenarbeit

27.04.2017 | 18:30 - 20:00 | DGAP Berlin | Nur für geladene Gäste

Diskussion

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Vergangene Woche endeten die ersten hundert Tage der Amtszeit von Präsident Donald Trump. Die DGAP nahm dies am 27. April zum Anlass, über Brüche und mögliche Konstanten der US-Außenpolitik seit Trumps Amtsübernahme zu reden. Es diskutierten Dr. Sandra Busch-Janser, Vorsitzende von polisphere e.V., Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Dr. Henning Riecke, Leiter des Programms USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP.

Das Umdenken bezüglich der Bedeutung der NATO und hinsichtlich Russlands belegten laut Henning Riecke pragmatische Ansätze; und in Bezug auf Kontinuität erinnere die konfrontative Haltung der neuen UN-Botschafterin Nikki Haley gegenüber Russland sehr an die Wortgefechte ihrer Vorgängerin Samantha Powers mit dem russischen UN-Botschafter.

Hinweis: Zum Ansehen der Zeitleiste mit den wichtigsten außenpolitischen Ereignissen der ersten 100 Tage der Präsidentschaft Trumps klicken Sie bitte auf das Bild.

Omid Nouripour wies auf die weiterhin bestehende Unklarheit über die Beziehungen zu China hin. Ebenso drückte er die Befürchtung einer Achsenverschiebung in den Vereinten Nationen aus, falls die USA wie geplant ihre Zahlungen deutlich zurückfahren sollten. Dies würde zudem zu einem Einflussgewinn anderer Länder wie China führen.

Nouripour zeigte sich aber erleichtert, dass die Gewaltenteilung weiterhin funktioniere, wie die Aufhebung des Einreisestopps aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern durch die Gerichte zeige. Oder dass der Kongress die angestrebten Kürzungen im Gesundheitssystem nicht verabschiedet habe. Auch aus diesem Grund habe die Trump-Regierung bisher keine größeren politischen Erfolge vorweisen können.

Auf die Zustimmung durch Trumps Wählerbasis wirkt sich die Abkehr von manchen radikaleren Wahlversprechen indes nicht negativ aus. Sandra Busch-Janser erklärte dazu, dass vor kurzem noch 96 Prozent der Trump-Wähler angegeben hätten, ihn wieder wählen zu würden. Bisher scheint Donald Trump, der im Wahlkampf betont hatte, kein Politiker zu sein, die Hoffnung vieler Wähler also noch nicht enttäuscht zu haben.

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