eine parlamentarische Perspektive
„Unter Drei“-Gespräch mit
Stefan Uecker, M.A.
Regierungsdirektor, Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion
Das Thema Terrorismus und die Diskussion über effektive, aber angemessene Mittel seiner Bekämpfung sind in Deutschland allgegenwärtig: In dem am Montag ausgestrahlten Fernsehdrama „Terror – Ihr Urteil“ nach Ferdinand von Schirachs gleichnamigem Theaterstück tötet ein Pilot 164 Passagiere eines von Terroristen entführten Flugzeugs, um 70.000 Leben zu retten. Die Zuschauer waren aufgefordert darüber zu urteilen, ob er zu Recht oder Unrecht gehandelt hatte. Ein fiktives Szenario.
In der Realität befindet sich Deutschland im Visier des islamistischen Terrorismus. Vor zehn Tagen schritten Sicherheitsbehörden ein und verhafteten den mutmaßlichen Terroristen Dschaber al-Bakr, der in dem konkreten Verdacht stand, einen Anschlag zu planen. Wie gehen wir in Deutschland mit terroristischer Bedrohung um? Wie ist Terrorismusbekämpfung institutionell organisiert? Ist die Zusammenarbeit der einzelnen Sicherheitsbehörden zufriedenstellend? Wie weit darf ein Rechtsstaat gehen, um die Sicherheit seiner Bevölkerung zu gewährleisten?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren. Als Experten begrüßen wir dazu herzlich Stefan Uecker, der politikberatend im Bereich Öffentliche Sicherheit für die SPD-Bundestagsfraktion tätig ist.