Donald Tusk ist neuer polnischer Ministerpräsident. Eine Personalie, die de facto seit Mitte Oktober feststeht, aber wegen vermeidbarer Rückzugsgefechte der scheidenden Regierung bis Mitte Dezember in der Schwebe blieb. Und so mussten die Medien des Landes über Wochen ein politisches Patt kommentieren, statt sich mit den Aufgaben der neuen Regierung zu befassen – an denen aber mangelt es nicht.
Nach dem Wahlerfolg der Opposition in Polen atmet Europa auf. Der Weg für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Deutschland und den europäischen Institutionen ist geebnet – doch es warten viele Herausforderungen.
Was will Polen von der Europäischen Union? Im scharfen Streit um Gelder und Rechtsstaatlichkeit geht es um weit mehr als „nur“ um ein Land. Auf dem Spiel steht Europas Zukunft.
Seit in Polen und Ungarn Populisten regieren, beschränkt sich Berlin auf unkritische Ad-hoc-Politik. Dabei gäbe es viel zu tun. Vor allem wäre den Nachbarn bei der Klimawende zu helfen.
Deutschland und die Visegrád-Gruppe trennt politisch einiges – wirtschaftlich sind sie eng verflochten. Grund genug, den ökonomischen Wandel in der Region aufmerksam zu verfolgen.
Wer verstehen will, warum Populismus in Polen und Ungarn so erfolgreich ist, muss tief hineinsteigen in Geschichte, Politik und Traditionen Osteuropas. Und er lernt viel darüber, wie man ich dieser Entwicklung entgegenstellen kann.
Vor dem Besuch des polnischen Premierministers in Berlin
Die Europa-Skepsis der PiS-Regierung kommt das Land teuer zu stehen
Polens nationalpopulistische Regierung hatte auf Großbritannien gesetzt, um eine engere Integration in Europa zu verhindern. Doch nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Emmanuel Macrons steht Warschau im Abseits. Die Kosten sind hoch: Je weniger Einsatz und Solidarität Polen für Europa zeigt, desto mehr schwindet sein Einfluss.
Daniela Schwarzer’s views on Poland and the European Union’s next phase
