Frau Schwarzer, drei Tage nach der Wahl sind die USA so zerrissen wie nie. Viele Politiker und internationale Medien werfen dem US-Präsidenten vor, er sei schuld an der tiefen Spaltung seines Landes. Wie viel Schaden hat Donald Trump den USA wirklich zugefügt – und wie beschädigt war die amerikanische Gesellschaft schon vor seiner Amtszeit?
Donald Trump hat nicht versucht, Präsident aller Amerikaner zu sein, sondern aus dem Amt heraus sehr spaltend gewirkt. Er hat Rassismus befeuert, politisch motivierte Gewalt gutgeheißen, Medienschelte betrieben und permanent gelogen. Er war ein Präsident, dem kurz gesagt, die Wahrheit völlig egal ist. Er hat bewusst das Funktionieren der Regierung und auch der Geheimdienste untergraben und stellt demokratische Prozesse in Frage. Dadurch hat er das Amt des Präsidenten und das internationale Ansehen der USA zweifellos massiv beschädigt. Ihn allein für die tiefen Gräben, die die amerikanische Gesellschaft durchziehen, verantwortlich zu machen, greift aber zu kurz. Trumps Präsidentschaft ist vor allem Ausdruck von tieferliegenden Problemen in den USA.
Ist Donald Trump nur das Produkt einer Spaltung, für die auch die früheren Administrationen unter Obama, Bush und Clinton verantwortlich sind?
In gewisser Weise ja. Donald Trump hat beides für seine Zwecke genutzt: die tatsächliche soziale Ungleichheit in der amerikanischen Gesellschaft und das Gefühl der Entkopplung vieler Menschen von dem, was sie als die politische, die Finanz- und die Wirtschaftselite wahrnehmen.
Die Amerikaner werden zwar nicht müde, das Ideal des Melting Pots zu preisen, in dem jeder gleichberechtigter Teil eines großen Ganzen ist, in Realität zerfällt die amerikanische Gesellschaft aber in sehr viele Gruppen, die extrem ungleich aufgestellt sind - nicht nur materiell, sondern auch hinsichtlich der Chancen, den American Dream zu leben.
Biden wird stärker auf Schwache schauen als Obama - aber er muss auch Lösungen finden
Hinzu kommt der tiefsitzende Rassismus in Teilen der Gesellschaft, den Trump im Wahlkampf bespielt und während seiner Präsidentschaft weiter vertieft hat. Und eine geographische Spaltung zwischen reichen, innovativen und gut vernetzten Regionen, etwa an den Küsten, und Gebieten wie dem Rust Belt, wo die Industrie seit Jahren wegstirbt, kein Bus mehr fährt und die Menschen im wahrsten Sinne des Wortes abgekoppelt sind.
Was viele vergessen, wenn sie Trump jetzt für das gesellschaftliche Chaos in den USA verantwortlich machen: All diese Phänomene waren schon vor seinem Amtsantritt zu beobachten. Trump hat sie allerdings brutal für seine politische Agenda genutzt, weiter verschärft und Öl in ein schon lange brennendes Feuer gegossen.
Viele sehen in Joe Biden einen Hoffnungsträger, einen Versöhner, einen, der alles Schlimme, was unter Trump passiert ist, wieder zurückdrehen soll. Kann Biden als US-Präsident den Brand in seinem Land wirklich löschen?
Wenn Biden Trump als US-Präsident ablöst, wird er sicherlich eine Politik betreiben, die noch stärker auf die sozial Schwachen und Entkoppelten ausgerichtet ist, als dies seine demokratischen Vorgänger wie Barack Obama in den Blick genommen haben. Denn diese Gesellschaftsgruppen, die auch Donald Trump für sich und seinen Erfolg genutzt hat, erwarten immer noch Antworten.
Ich denke, dass Joe Biden – vorausgesetzt er wird US-Präsident - in seiner Antrittsrede einen ganz anderen Ton anschlagen wird als Trump. Er kann sich hier als Versöhner präsentieren – doch er muss dann auch Ideen und Lösungen liefern, wie genau er die Gräben in seinem Land überbrücken will.
Man kann Trump ja vieles vorwerfen, aber eines nicht: Er hat tiefe Ängste und Benachteiligungsgefühle in der amerikanischen Gesellschaft identifiziert und aufgegriffen. Nur hat er sie dann in polarisierende und nicht erfolgversprechende Bahnen gelenkt. Das wird Biden anders machen. Ob er es schafft, bleibt allerdings zu abzuwarten. Es wird in jedem Fall ein sehr langer, ein sehr zäher Prozess. Denn die gesellschaftlichen Gräben in den USA sind tief.
Was sind die tiefsten Gräben in der amerikanischen Gesellschaft, die Biden überbrücken müsste?
Ich sehe drei zentrale Bruchlinien, entlang derer die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft verläuft. Erstens sorgen die extrem ungleichen Vermögensverhältnisse, die Tatsache, dass in den USA kein Sozialstaat kompensiert und Millionen ohne Krankenversicherung leben dafür, dass sich die Gesellschaft in Abgesicherte und prekär Lebende teilt.
Zweitens verläuft in den USA ein Riss zwischen liberalen, international vernetzten Globalisierungsbefürwortern bzw. -profiteuren und denjenigen, die nicht einmal einen Reisepass haben, weil sie ihr Land nicht verlassen wollen und den Eindruck haben, dass Amerika sein Geld und seine Energie in der Welt verschwendet, ohne dass ihnen das irgendetwas nützt.
Und drittens sind die USA auch auf kultureller und ethnischer Ebene tief gespalten – zwischen Weißen und People of Color und auch in religiöser Hinsicht zum Beispiel mit der fundamentalen christlichen Rechten.
Ich glaube nicht, dass Biden eine 100-prozentige Kehrtwende zu Trump hinlegt
Wenn Biden neuer US-Präsident wird, hätte er zuhause also erstmal sehr viel zu tun. Ich glaube deshalb, dass seine Präsidentschaft ganz stark nach innen gerichtet wäre.
Was bedeutet das für die amerikanische Außenpolitik? Auch dort müsste Biden nach vier Jahren Trump versöhnend tätig werden.
Um das beschädigte Vertrauen in die USA als verantwortungsvolle Weltmacht wiederzugewinnen, müsste Biden die USA wieder in den Kreis der Länder zurückführen, die bereit sind, in internationalen Abkommen und Institutionen zusammenzuarbeiten und zu denken. Er könnte hier symbolisch sehr schnell sehr viel erreichen, zum Beispiel, indem die USA dem Klimaabkommen wieder beitreten und die WHO unterstützen. Doch die große Frage wäre dann, wie Biden solche Versuche, das verloren gegangene internationale Ansehen der USA zu restaurieren, zuhause rechtfertigt.
In der amerikanischen Gesellschaft ist die Skepsis gegenüber dem globalen Engagement der USA nach wie vor groß. Es besteht zum Beispiel die Sorge, dass Klimaschutz Arbeitsplätze kosten könnte, dass umfassende Handelsabkommen der amerikanischen Wirtschaft zum Nachteil gereichen würden. Ich glaube also nicht, dass Biden als US-Präsident eine hundertprozentige Kehrtwende zur Trumpschen Politik hinlegen würde. Die Innenpolitik würde seine Außenpolitik und die internationale Offenheit der amerikanischen Wirtschaft stark mitprägen.
Wenn Biden US-Präsident wird, wartet auf ihn also ein Balanceakt zwischen innen- und außenpolitischer Versöhnung. Was könnte er in vier Jahren schaffen? Wie geht es den USA in vier Jahren?
Zunächst einmal dürfte sich die Situation in den USA verschlechtern, weil die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise noch stärker durchschlagen. Aber dann könnte Biden mit einer klugen und ausgewogenen Politik durchaus Perspektiven zum Schutz und zu einer gewissen Versöhnung der amerikanischen Gesellschaft eröffnen – zum Beispiel, indem er das Thema Krankenversicherung wieder aufnimmt oder dafür sorgt, dass es gute Bildung nicht nur an Elite-Unis, sondern für größere Gruppen gibt. Auch die Digitalisierung, die Vernetzung und die Sanierung der Infrastruktur voranzutreiben, wird ein wichtiger Schlüssel sein, um das Gefühl der Entkopplung vieler US-Bürger zu mildern.
Wenn Biden als US-Präsident hier viel investiert, kann das auch schon nach vier Jahren Früchte tragen. Alle Probleme lösen wird er allerdings nicht. Die Gleichung: „Trump hat die USA allein gespalten und Biden wird sie allein wieder einen“ ist zu kurz gedacht.
