Potenziale deutsch-polnischer Kooperation
Auf Initiative der polnischen Präsidentschaft des Ostseerates diskutierten in der DGAP Vertreter aus Deutschland und Polen über den Status Quo und zukünftige Aufgaben des Ostseerates.
Ziel der Podiumsdiskussion war, sowohl die Bilanz der deutsch-polnischen Kooperation als auch – gerade vor dem Hintergrund Europas sicherheitspolitischer Situation – die Perspektiven regionaler, grenzübergreifender Zusammenarbeit näher zu beleuchten.
Die Referenten waren Michał Czyż, Beauftragter für Ostseezusammenarbeit des polnischen Außenministeriums; Michael Däumer, Berater für Ostseekooperation im Auswärtigen Amt; und Krzysztof Żarna, Direktor für Territoriale Zusammenarbeit, Marshallamt der Wojewodschaft Westpommern, Stettin.
Der Ostseerat müsse, darin waren sich die Referenten einig, seine Rolle angesichts der aktuellen Herausforderungen und der sicherheitspolitischen Situation neu definieren.
Zwar prägten Polen und Deutschland den Ostseerat seit seiner Gründung 1992 maßgeblich, doch sei, so hoben die Referenten hervor, der Rat nicht nur ein Beispiel für deutsch-polnische Kooperation, sondern auch für regionale Zusammenarbeit über die EU-Grenzen hinaus. Die europäischen Potenziale müssten allerdings stärker genutzt werden: so bräuchte es mehr Sichtbarkeit, eine bessere Nutzung von EU-Instrumenten und eine Perspektive auf den Ostseeraum als einer Makroregion. Die EU-Ostseestrategie wurde in diesem Zusammenhang als guter Schritt in die richtige Richtung betrachtet. Russland müsse in jedem Fall besser angebunden werden, denn es gebe unabhängig von der sicherheitspolitischen Lage viele gemeinsame Themen.
Anna Quirin, Programmmitarbeiterin des Robert Bosch-Zentrums, moderierte das Gespräch. Die Sitzung wurde simultan deutsch-polnisch gedolmetscht. Das Robert Bosch-Zentrum organisierte die Veranstaltung in Kooperation mit und unter finanzieller Unterstützung der polnischen Botschaft.
