Warum Russland die NGO Memorial verbieten will

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Das Schicksal von Memorial entscheidet sich in den kommenden Tagen. Der ältesten und prominentesten Menschenrechtsorganisation Russlands droht die Zwangsauflösung. Eine Diskussionsrunde über den Stand, die Gründe und Folgen mit u. a. der Präsidentin von Memorial International und Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Hintergrund: Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert das Verbot von Memorial. Der Vorwand: wiederholte Verstöße gegen das «Agenten-Gesetz». Eine Auflösung von Memorial würde ein harter Schlag gegen die Zivilgesellschaft in Russland insgesamt bedeuten und deren Kern treffen. Zahlreiche Partner und Projekte sind auf die Infrastruktur, Netzwerke und Expertise von Memorial angewiesen. Was bedeutet diese neue Welle der Repression für die Arbeit von Memorial und für Russlands Zivilgesellschaft insgesamt? Was sagt dieser politische Druck über die Entwicklungen in Russland aus? Welche Folgen hätte ein Verbot von Memorial für die deutsch-russischen Beziehungen?

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