Pakistan hatte ein bemerkenswertes Jahr. Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan war das Land international lange abgemeldet. Nun reüssierte es zeitweise als Vermittler zwischen Iran und den USA. Einer Befragung von 151 internationalen Außenpolitik-Experten durch den indonesischen Thinktank IIFA zufolge bewerteten 68,3 Prozent Pakistans Rolle im Iran-Krieg positiv – mehr als bei jedem anderen Land.
Islamabad hat zudem die Logik der Trump-Regierung schneller verstanden als andere: Mit Angeboten bei kritischen Rohstoffen, Kryptodeals und Nominierungen für den Friedensnobelpreis sicherte es sich kurzzeitig das Wohlwollen des US-Präsidenten.
Das genügte, um die Beziehungen zu Washington nach dem Afghanistan-Fiasko wieder aufzuwerten und gleichzeitig die indisch-amerikanischen Beziehungen in eine tiefe Krise zu stürzen. Mit dem Mekka-Pakt, dem Verteidigungsabkommen mit Saudi-Arabien und seit neuestem der Türkei, präsentiert sich Pakistan obendrein als Schutzmacht am Golf.
Pakistans Rolle ist brüchiger als angenommen
Gründe genug für einen Empfang in Berlin, den ersten seit Jahren? Nur, wenn man schlappatmend und schlagzeilengetrieben der Prämisse folgt, man dürfe bloß keinen Trend verpassen. Nüchtern betrachtet fehlt schlichtweg die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft und damit eine Aufwertung durch den Empfang des Bundespräsidenten.
Außenpolitisch ist Pakistans neue Bedeutung brüchiger, als sie scheint. Der Hype um die Vermittlerrolle im Iran-Krieg ist längst verflogen, handfeste Ergebnisse hat sie nicht gebracht. Die Gesprächskanäle dominieren in den diplomatischen Maschinenräumen längst wieder die Verhandlungsprofis aus den Golfstaaten.
Ähnlich verhält es sich mit dem Mekka-Pakt. So viele Schlagzeilen das Bündnis erhielt, so fragwürdig ist seine Substanz. Saudi-Arabien wird derzeit massiv von den Huthis angegriffen. Zwar hat Islamabad Anfang Oktober zugesagt, Truppen in das Königreich zu verlegen. Ob Pakistan die saudischen Gegenschläge aber auch offensiv unterstützt, ist mindestens fraglich. Denn ein Kampf gegen die zaiditischen Huthis birgt für Pakistan mit seiner komplexen innenpolitischen Lage und großer schiitischer Bevölkerung erhebliches Spannungspotenzial und sorgte bereits 2015 für einen kurzzeitigen Bruch in den Beziehungen mit Saudi-Arabien.
Die Fähigkeit der Atommacht Pakistan, als Ordnungsmacht im Nahen Osten aufzutreten, wird zudem durch die militärische Überdehnung im eigenen Land und der Nachbarschaft infrage gestellt. Aktuell befindet sich das Land in einem offenen Konflikt mit Afghanistan, einer angespannten Ruhe im Dauerkonflikt mit Indien.
Ein machtloser Präsident
Blicken wir auf die Logik der pakistanischen Innenpolitik. Der Präsident hat in Pakistans hybridem System schlichtweg wenig zu sagen. Der starke Mann ist Armeechef Asim Munir, der die demokratischen Institutionen des Landes zunehmend gleichschaltet.
Präsident Asif Ali Zardari ist dabei williger Helfer, wie sich unter anderem durch die Absetzung der oppositionellen Provinzregierung in Khyber Pakhtunkhwa zeigte. Der Präsident selbst steht seit Jahren in Pakistan, aber auch im Ausland unter massivem Korruptionsverdacht.
Seit den 1990er Jahren ist er als „Mr. Ten Percent“ bekannt. Kritiker werfen Zardari vor, Schmiergelder und eine Provision von rund zehn Prozent für die Vergabe von staatlichen Aufträgen verlangt zu haben. In Pakistan selbst, aber auch im Ausland wurde gegen ihn ermittelt. Ende der 90er Jahre verbrachte er mehrere Jahre in Haft, weil er wegen Bestechung und Mordes an politischen Gegnern angeklagt war.
Zardaris politische Agenda gilt als überschaubar. Wer rein interessengeleitete, pragmatische Außenpolitik betreiben und daher mit Pakistan reden will, sollte also gleich mit Feldmarschall Munir sprechen – so wie es Trump immer wieder tut.
Neue Wirtschaftsbeziehungen? Unwahrscheinlich
Gucken wir auf die bilaterale Dimension. Das wirtschaftliche Interesse ist gering. Obwohl Pakistan mittlerweile das fünftbevölkerungsreichste Land der Welt ist, finden es sich weder bei Exporten noch bei Importen unter den Top 50 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Eine eigene deutsch-pakistanische Handelskammer gibt es nicht. Die Aussicht ist wenig positiv.
Die herausragende Rolle des Militärs als eigenständigem Wirtschaftsakteur erschwert private Investitionen aus dem Ausland. In der Industrie, in der Infrastruktur und im Energiebereich dominiert China den Markt. Das wird sich absehbar kaum ändern, ist die Volksrepublik schließlich Pakistans engster außenpolitischer Partner.
Seit Afghanistan als verbindendes Thema zu Deutschland weggefallen ist, fehlt schlichtweg ein tragfähiger Anlass, die Beziehungen zu vertiefen. Bleiben die Themen Migration und Terrorismusbekämpfung. Doch ehrlicherweise hat sich Pakistan in beiden Politikfeldern in der Vergangenheit nicht unbedingt nur als vertrauenswürdiger Partner präsentiert.
Hinzu kommen zuletzt erhebliche bilaterale Irritationen: Gegen die Deutsche Welle lief nach einer kritischen Dokumentation unlängst eine Kampagne, auch ein Team des ZDF wurde ausgeladen. Ein Land, das so mit deutschen Medien umgeht, empfiehlt sich kaum für eine protokollarische Aufwertung.
Ignorieren ist auch keine Lösung
Für Europa zählt in der Region ohnehin eine andere Partnerschaft: die mit Pakistans Nachbarn Indien. Mit dem EU-Indien Freihandelsabkommen, der vertieften Verteidigungskooperation, massivem wirtschaftlichem Interesse und einer stark wachsenden indische Diaspora – kommt eine sichtbare Aufwertung Pakistans da zur Unzeit. In Delhi wird man den Besuch genau registrieren, von Jubelstürmen ist eher nicht auszugehen. Und das, obwohl am Freitag zeitgleich der indische Handelsminister Goyal mit einer großen Handelsdelegation in der Stadt ist.
Wahr ist auch: Deutschland muss sich von niemanden seine Außenpolitik diktieren lassen, auch nicht von Indien, das selbst immer wieder auf seine Souveränität pocht und dabei auf deutsche Befindlichkeiten keine Rücksicht nimmt.
Nur: In der Politik ist wie auch sonst im Leben nichts umsonst, und ein kalkulierter Schritt wie die Einladung Zardaris sollte tunlichst einer kritischen Kosten-Nutzenabwägung unterzogen werden. Hier gilt zu konstatieren: Ehebliche diplomatische Kosten stehen keinem konkreten Nutzen für die deutsche Außenpolitik gegenüber.
Trotzdem gilt: Ignorieren kann Deutschland Pakistan nicht. Als Atommacht mit rapider demografischer Entwicklung und als eines der vom Klimawandel am stärksten betroffenen Länder wird es uns beschäftigen – ob wir wollen oder nicht. Gerade deshalb sollte die Bundesregierung in Expertise in Thinktanks, Wissenschaft und Zivilgesellschaft investieren, die es nach dem Abzug der Nato aus Afghanistan voreilig abgebaut hat. Das wäre Strategie. Alles andere ist reine Angst, eine Chance zu verpassen, die vielleicht ohnehin bereits verstrichen ist.
