Gesprächskreis Polen
Die polnischen Kommunalwahlen am 21. Oktober, gefolgt von einem zweiten Wahlgang am 4. November 2018, galten als Stimmungstest für die regierende konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) nach drei Jahren an der Spitze des Staates. Die Ergebnisse sind Gradmesser politischer Trends vor dem Superwahljahr 2019 für Polen: Es stehen die Europawahl im Mai und die Parlamentswahlen im Herbst 2019 an, gefolgt von den Präsidentschaftswahlen in der ersten Jahreshälfte 2020. In den deutschen Medien wurden die Wahlergebnisse vor allem als Erfolg der liberalen Opposition dargestellt, die ihre zentralen Unterstützer in größeren und mittleren Städten mobilisieren konnte und praktisch alle relevanten Bürgermeisterposten gewann. Zugleich hat die PiS ihre Vormachtstellung in ländlichen Gebieten ausgebaut, konnte 34 Prozent der Stimmen gewinnen und ging in neun von insgesamt 16 Regionalversammlungen als stärkste Partei hervor. Die Wahlergebnisse zeigen, dass Polen gespaltener ist als je zuvor.
Über die Konsequenzen der Wahlen für die polnische Innenpolitik und die Implikationen für Deutschland und die EU diskutieren:
Dr. Kai-Olaf Lang
Senior Fellow, Forschungsgruppe EU/Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Łukasz Warzecha
Journalist und Kommentator, Wochenzeitung Do Rzeczy
Die Moderation übernimmt Markus Meckel. Das Gespräch wird simultan Deutsch-Polnisch gedolmetscht.
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